Viel Wind um nichts?

Die BürgerNahen freuen sich über alle Ideen zur ökologischen Energiegewinnung – solange dadurch alle externen Effekte berücksichtigt werden. Beim geplanten „Windpark“ im Landschaftsschutzgebiet müssen wir noch mal nachhaken, mit dieser Presseerklärung:

„Wir begrüßen die Ausführungen des Stadtbaurats zu Windenergie-Standorten in Lingen. Sie überzeugen uns!“ So reagieren die Vertreter der unabhängigen Lingener Wählergemeinschaft „Die BürgerNahen“ (BN) auf die vor den Feiertagen aufgeflammte Diskussion zur Windenergie im Landschaftsschutzgebiet in Wachendorf.

BN-Ratsmitglied Atze Storm: „Die neue Debatte ist aus mehreren Gründen bemerkenswert: Genauso wie Mitte der 1990er Jahre hat die Stadtverwaltung nach 15 Jahren geprüft, wo in Lingen Windenergieanlagen gebaut werden können. Es ist richtig, wenn die damaligen Ergebnisse überprüft werden. Außerdem ist es gut, wenn ein laufender Planungs- und Prüfungsprozess der Verwaltung durch den Rat und die Bürger begleitet werden kann und dazu offen gelegt wird. Die ‚Raumanalyse’ der Stadtverwaltung zur Windenergie ermöglicht die notwendige Bürgerbeteiligung. Wir hätten sie uns übrigens auch beizeiten für andere Anlagen zur Energieerzeugung gewünscht. Stichwort: Biogas.“

Nach Ansicht der BN-Ratsmitglieder ist die Reaktion der Investoren verständlich, die jetzigen Ergebnisse in Frage zu stellen. „Es ist ja viel Geld im Spiel. Wir gönnen den Grundeigentümern auch ihre wirtschaftlichen Vorteile. Aber jeder kann erkennen, dass die Anlagen in einer gewachsenen Kulturlandschaft entstehen sollen. Das Landschaftsschutzgebiet Emstal sichert den Bereich seit mehr als 30 Jahren. Wir wollen diesen Schutz, auch wenn wir sehen, dass die Äcker dort seit einigen Jahren monoton zum Maisanbau genutzt werden. Das ist aber kein Grund für Windenergieanlagen dort in Wachendorf. Anders herum wird ein Schuh daraus: Diese landwirtschaftliche Intensivnutzung kann und sollte man ändern, aber nicht den Landschaftsschutz.“, so BN-Ratsmitglied Volker Becker.

Der BN-Fraktionsvorsitzende Robert Koop: „Die Landschaftsschutzgebietsverordnung besteht seit mehr als 30 Jahren. Sie ist damals von zwei Landkreisen, 12 Städten und Gemeinden, ihren verwaltungen und Räten sowie vielen Verbänden und Behörden in einem langen Prozess erarbeitet worden. Sie ist nicht zu weit nach Westen, also nach Wachendorf hinein ausgedehnt worden, wie die Investoren jetzt klagen. Die Schutzverordnung will ‚die Leistungsfähigkeit des Naturhaushaltes, die Vielfalt, Eigenart und Schönheit des Landschaftsbildes und die Erholungsfunktion dieser Landschaft erhalten’. Dies ist heute mehr denn je eine notwendige Zielsetzung und auch ein Gebot nachhaltigen Wirtschaftens. Diese Ziele des Gemeinwohls gehen auch über den ökologischen Schutz hinaus und dürfen nach Auffassung der BN nicht aufgrund kurzfristiger privater Vorhaben gestrichen werden. Die BN ist daher für den Erhalt des Landschaftsschutzgebietes in Wachendorf und mit diesem Schutz sind Windenergieanlagen dort eben nicht zu vertreten.“, so Koop

Atze Storm (BN): „Stattdessen kann an fünf anderen Standorten in Lingen Windenergie entstehen und auch der Windpark Ochsenbruch könnte optimiert werden. Das begrüßen wir und es ist eine gute Grundlage dafür, unsere Stadt zum Schrittmacher für eine moderne Energieversorgung zu machen.“

Die BürgerNahen wünschen frohe Festtage!

Für die kommenden Festtage wünschen wir allen Lingener Bürgerinnen und Bürgern und ihren Freunden und Familien friedvolle Weihnachten und eine ruhige Zeit. Laut werden wir wieder im nächsten Jahr.

Viele Grüße senden der Vorstand, die Fraktion und alle Mitglieder der BürgerNahen!

Die BürgerNahen: Wir wollen das Abifestival

Toto: Abifetival Lingen Quelle: ls-vision.de

Für eine wirksame und spürbare Unterstützung des Abifestivals hat sich am Montagabend die Fraktion der Bürgernahen ausgesprochen. Zuvor hatten die designierte Vorsitzende der Abiturientin Janina Biermann, unterstützt von Antje Rutenberg und Hannah Taubken, der BN-Fraktion die aktuellen Herausforderungen des Abifestivals in einem visualisierten Vortrag erläutert und Fragen der BN-Fraktionsmitglieder beantwortet.

Die BN-Ratsmitglieder erfuhren: Der Abifestival seit 1981 e.V., besteht aus Mitgliedern des aktuellen Abiturjahrgangs und ist Veranstalter des Abifestivals; im Förderverein Abifestival e.V. unterstützen daneben rund 300 ehemalige Abiturienten, Freunde und Förderer die Veranstaltung ideell und materiell.

„Die BN will das Abifestival. Unsere Fraktion unterstützt diese bundesweit einmalige Großveranstaltung und das jetzt unter dem Eindruck des großen Zuspruchs von den jungen Machern geforderte Sicherheitskonzept. Dazu zählt“, erklärte BN-Fraktionsvorsitzender Robert Koop, „notwendigerweise die Sperrung der Schüttorfer Straße einschließlich der Umleitung des Kraftfahrzeugverkehrs über die K 328 von Elbergen nach Lohne. Auch die Verhältnisse auf dem Zeltplatz müssen dringend verbessert werden“, so Koop.

„Wir freuen uns jährlich über das Dressurfestival, bei dem Lingen eine gute Adresse ist. Die gleiche kommunale Unterstützung wünschen wir aber auch für eines der größten europäischen Umsonst & draußen-Musikfestivals, das unsere Stadt weit über ihre Grenzen hinaus bekannt und beliebt macht. Wir sind beeindruckt von mehr als 12.000 Besuchern und von dem Ernst wie der Gewissenhaftigkeit, mit der unsere Lingener Abiturienten und der Abifestival-Förderverein die vielfältigen Organisationsaufgaben meistern. Weil wir wissen, dass das notwendig gewordene Sicherheitskonzept eine teuere Angelegenheit wird, sollte die Stadt die dafür erforderlichen Aufwendungen übernehmen“, fasste Robert Koop die Auffassung der BürgerNahen zusammen.

Wiegenfest!

Teuer, teurer, Emslandarena

Die Arena-Kosten explodieren schon vor Baubeginn, die Methode war vorbereitet, die Schuldigen werden gesucht. Während die Mehrheitsfraktion immer wieder betont, den Oberbürgermeister an den Kosten zu messen, üben wir uns an der Aufgabe, den Lingener Bürgern die Folgen dieses Wahnsinssprojekts darzustellen. In unserer aktuellen Pressemitteilung geht es wieder um eine halbe Million Euro an Mehrkosten. Weitere werden folgen:

„So nicht, Herr Lisiecki!“ heißt es in einer Pressemitteilung der unabhängigen Wählergemeinschaft Die BürgerNahen (BN). Sie reagierte damit auf den Satz von Stadtbaurat Lisiecki, es sei BN-Ratsherr Storm, der sich gegen ein direktes Herantreten an die Arena ausgesprochen habe. Das stimme zwar, sagt die BN. Storm habe damit aber auf das fehlerhafte Sicherungskonzept der geplanten Emslandarena hingewiesen, Natürlich muss eine Veranstaltungshalle in dieser Lage durch einen Zaun gesichert werden. Für die BürgerNahen(BN) ist es nicht nachvollziehbar, weshalb die Planer auf eine sichere Umzäunung verzichtet hatten. „Wenn Atze Storm auf den vergessenen Zaun hingewiesen hat, hat er damit Planungs- und Konzeptfehler aufgezeigt.“

Davon gibt es noch weitere, auf die Atze Storm hingewiesen hat: So sollen kurzerhand plötzlich die beiden neuen Lagerhallen südlich der bestehenden Emslandhallen abgerissen werden. Man brauche Parkplätze, habe es geheißen. Diese Lagerhallen werden aber dringend für den Betrieb der alten Emslandhallen gebraucht. Als Ersatz soll die baufällige ESV-Turnhalle stehen bleiben und Material demnächst außerdem auf der nördlichen Rampe der Emslandhallen gelagert werden. Damit verstellt man aber die Fluchtwege aus den Hallen. „BN-Ratsherr Atze Storm hat längst darauf hingewiesen und einen Ortstermin gefordert. Atze Storm weiß als langjähriger Chef der Emslandhallen genau, worauf es ankommt und was wichtig ist. Er legt den Finger in die Wunde und zeigt dem Stadtbaurat exakt auf, wo seine Pläne nicht stimmen.“ kommentierte der Fraktionsvorsitzende der BürgerNahen im Stadtrat Robert Koop.

Sein Fraktionskollege Marc Riße wies auf die Kostensteigerungen hin: Dies betrügen mehr als 500.000 Euro, nicht 400.000 Euro, wie Baurat Lisiecki erklärt habe. Wenn jetzt eine große Parkplatzfläche nicht gepflastert werde, um 100.000 Euro ersparte Kosten gegenrechnen zu können, sei das ein reiner Buchungstrick und ändere an den Kostensteigerungen von einer halben Million Euro nichts. „Innerhalb von sechs Monaten sind die Kosten der Arena von 17,49 Mio Euro um 2 Mio Euro gestiegen. Und das vor Baubeginn. Hinzu kommen 19 % Umsatzsteuer, von denen keinesfalls klar ist, ob und wann sie erstattet werden. Wo soll das enden?“ fragt Diplom-Kaufmann Riße. „Klar ist aber, dass wir auch bei den absehbaren nächsten Kostensteigerungen nach den Verantwortlichen fragen werden. Wir sind zwar gegen das Finanzabenteuer Emslandarena, arbeiten in den Ausschüssen aber sachbezogen mit, um weitere grobe Ausführungsfehler zu Lasten der Bürger zu vermeiden.“

Sitzverteilung

Immer wieder betont die Mehrheitsfraktion die gute Zusammenarbeit mit den Oppositionsparteien in interfraktionellen Gesprächen. Diese Gespräche sind hilfreich, um zum Beispiel die Besetzung von Ausschüssen abzustimmen.

Diese Meinung teilen wir BürgerNahen – bis zu dem Zeitpunkt, an dem regelmäßig der Satz fällt „Man muss ja auch die Mehrheitsverhältnisse sehen“. In diesem Moment ist seitens der Massenfraktion Schluss mit gemeinsamer Abstimmung und alle Vorschläge der „Bunten“ werden ignoriert – stets gefolgt von dem Wunsch, man wolle die Gesprächsinhalte nicht in einem Lingener Internetblog lesen, bevor die eigene Fraktion informiert wird.

Ignoriert wird auch gerne mal, dass es neben der Mehrheitsfraktion noch weitere Ratsmitglieder gibt, die auch einen Namen haben. Die Grafik zeigt die Sitzverteilung einmal aus Sicht der CDU und einmal aus Sicht der Stadt Lingen:

Weil wir ja gerne Fragen stellen, fragen wir uns, wer auf so eine Idee kommt – die anderen Ratsmitglieder einfach auszublenden.

Schade, sowas.

Parkhaus am Lingener Golfclub?

Mit Zustimmung der Mehrheitsfraktion und anschließender Unterstützung eines Redakteurs der Tagespost wurde die Waldrodung am Golfplatz Emstal „im Einklang mit der Natur“ zur Schaffung von 34 Parkplätzen beschlossen.
Die Fraktion der BürgerNahen hat als bekennende Dafür-Partei natürlich für den Erhalt des Waldes gestimmt. Leider nur wirkungsschwach, denn der Mehrheitsfraktion bedeutet der Hirschkäfer nur wenig: Sie hat gegen seine Population gestimmt. Aber es kommt noch dicker:

Am kommenden Montag wird der Sportausschuss des Rates über die finanzielle Unterstützung dieses Vorhabens entscheiden: Das Pflasterprojekt soll angeblich 295.000 Euro kosten (in Worten: zweihundertfünfundneunzigtausend!) Weil die Golfer das nicht alleine stemmen können, bitten sie die Stadt Lingen um einen Zuschuss von 70.000 Euro Steuergelder.

Darüber hinaus hat der Verein beim Landkreis Emsland weitere 30.000 Euro (Steuergelder!) beantragt und die Sparkasse/KSB/LSB um nochmal 73.000 Euro angetextet! Und die Verwaltung Lingen stimmt dem zu.

Damit ist die Abstimmung der BürgerNahen klar: Wir sind absolut dafür: Für die Einsparung dieser Gelder! (Und wir haben in der gestrigen Fraktionssitzung noch über Flutlicht-und Bewässerungsanlagen zwischen Schepsdorf und Laxten diskutiert. Zu einem Bruchteil der Kosten – und ohne jede Rede von Parkplätzen.)
Liebe Lingener, weil wir ja immer gerne Fragen stellen: Läuft hier nicht irgendwas schief?

Lingener Golfer an den Pranger?

Als Umweltzerstörer wollen die BürgerNahen die Lingener Golfsportler am Pranger sehen – wenn nicht direkt im Gefängnis. Das war in der letzten Woche in einem (schlechten) Bericht und (noch schlechterem) Kommentar in der Lingener Tagspost zu lesen. Als Dagegen-Stimmer würden wir unseren Kindern die Zukunft verbauen – weil wir gegen die Waldabholzung am Golfclub Emstal gestimmt haben!

Waldrodung für unsere Kinder – Das kann so natürlich nicht stehenbleiben. Uns sind die Aktivitäten des Golfclub Emstals hinsichtlich Naturschutz wohl bekannt und wir begrüßen dieses Engagement ausdrücklich. Wenn aber das Wort „alternativlos“ fällt, werden wir hellhörig:

Anlass der Debatte war, dass der Club Parkflächen wünscht und deshalb einen Übungsrasen dahin verlegen will, wo (noch) ein 80jähriger Wald steht. Hierbei geht es nicht bloß um 35 Bäume, wie der Redakteur schreibt – es geht um ein wertvolles Ökosystem. Das ist dem Redakteur, der täglich zur Arbeit radelt, auch wohl bewusst. Um so unverständlicher finden wir seinen Beitrag. Niemand kann doch solch eine Waldvernichtung für gut heißen. Schon gar nicht zum Wohl unserer Kinder!

Golfsportler legen während des Spiels mehrere Kilometer zu Fuß zurück. Aber wenige hundert Meter vom Parkplatz zum Clubheim sind unzumutbar und alternativlos? Wir haben aus Bekanntenkreisen gehört, dass es zwei weitere Alternativen gegeben hätte – ohne Rodung.

Wir stellen die Frage, was diese Sportler machen würden, wenn der Parkplatz nicht von der Mehrheitsfraktion verabschiedet worden wäre? Eine Buslinie zum Golfplatz fordern?

Erstmal weg damit!

Emslandarena: Hunderte Bäume werden gefällt – Wehklagen kommen zu spät!

Vor einigen Wochen wurden die Lingener Bürger – also auch die BürgerNahen – über die Tagespresse darüber informiert, dass ab Mitte November die ca. 20.000 qm große Grünfläche zwischen der Lindenstraße und dem Kirmesplatz „geräumt“ werden soll (Ver- und Entsorgungsleitungen, Fällen der Bäume, Abschieben von Oberboden), um dem Generalunternehmer für den Bau der Emslandarena ein geeignetes Baufeld zu überlassen.

Da zu diesem Zeitpunkt (und bis heute immer noch) nicht feststand, wer dieser Generalunternehmer sein wird, hat unsere BN-Fraktion in der letzten Ratssitzung beantragt, keine vorbereitenden Maßnahmen durchzuführen bis zur Feststellung des öffentlichen Ausschreibungsergebnisses. Denn erst dann wissen wir Lingener, was an steuerlichen Belastungen in den nächsten Jahrzehnten auf uns zukommt.

Leider wurde dieser Antrag (bei vier Ja-Stimmen von uns, einer weiteren Ja-Stimme und einer Stimmenthaltung) abgeschmettert. Also werden Hunderte von Bäumen unwiderruflich abgeholzt. Das Verfahren erinnert uns sehr an den Altenlingener Forst! Im Bereich des Toilettengebäudes sind schon quasi alle Bäume (zum Teil mit einem Stammdurchmesser von 70 Zentimetern) abgeholzt worden. In den nächsten Tagen ist dann wohl die Riesenfläche zwischen dem Strootbach und der Lindenstraße mit rund 200 Bäumen dran. Die Lingener Bürger können sich auf ein trostloses Bild vorbereiten.

Und was kommt dann?
Die BürgerNahen gehen davon aus, dass die vom Rat auf knapp 19 Millionen Euro begrenzten Baukosten (zuzüglich Mehrwertsteuer!)nicht eingehalten werden können. Somit gibt es bisher KEIN Votum des Rates für die Arena!

Darüber hinaus rechnen wir mit erheblichen Mehrkosten, weil eben doch eine Bodensanierung wegen Altlasten erforderlich werden wird! Der Baugrund in der sumpfigen Grünfläche ist problematisch und es ist völlig ungeklärt, was sich dort alles noch im Boden befindet. Von Chemikalien aus früheren Nutzungen der Gegend bis hin zu Fliegerbomben – wir sind auf einige Überraschungen gefasst!

Wunderschön!

Wunderschön ist er geworden, der neue Busbahnhof in Lingen – sofern man ihn aus der richtigen Perspektive betrachtet: Ins rechte Licht rücken können ihn zum Beispiel Ulrich (klick!) , siehe Foto oben, oder Milanpaul (klick!) , siehe Foto unten:

Schönheit allein aber reicht nicht – egal aus welcher Perspektive: Das imposante Dach genügt allenfalls als Schattenspender. Weil es in Lingen aber häufiger an Regen als an Sonne prasselt, hat die Stadt nachgerüstet und ein Dach unter dem Dach aufgestellt. Das folgende Bild ist fotografisch eher ungelungen, macht aber sehr deutlich, mit welchem Unvermögen an Planungsfähigkeit wir es hier zu tun haben: Der Kommentar des Fotografen lautet: „Schade, dass es keine Amtshaftung gibt.“

Dem schließen wir uns an und hoffen, solche Irrsinnigkeiten beim Bau der EL-Arena verhindern zu können! Aktuell stehen die Chancen trotz aller Bemühungen eher schlecht. Aber wir arbeiten dran.