Transparenz/Bürgernähe?

In der heutigen Sitzung des Stadtrates wurde unter Top 8 ein Antrag von Robert Koop behandelt, der eine Änderung der Geschäftsordnung (Zusatz: „Die Übertragung und die Aufnahme von Sitzungen im Rahmen von Fernseh- und Rundfunkaufnahmen sind gewährleistet“) beantragte.

Als jemand, der eine Ratssitzung im Februar 2009 noch sehr genau vor Augen hat, kann ich dieses Ansinnen vollstens nachempfinden. Ausserdem hat man sich doch im Zuge der Wahl des Bürgermeisters zu Transparenz bzw. Bürgernähe bekannt. Insofern wäre es nur folgerichtig, dem Antrag von Robert Koop zuzustimmen!

In einer relativ zähen Diskussion, in der leider mit keinem Wort erwähnt wurde, dass Ratsmitglieder sehr wohl im Rampenlicht der Öffentlichkeit stehen (und dies oft genug ja auch ausgiebigst wollen), hat man Argumente bemüht, um den Antrag ablehnen zu können.

Entscheidene Argumente für eine Übertragung, wie:

• „Man könnte die Ratssitzungen als Bürger zuhause live verfolgen“
• „Meinungsfreiheit kann man nicht auf eine/mehrere Zeitungen reduzieren“

verhallten.

Ich selbst habe es als ausgesprochen fair und angenehm empfunden, dass die Podiumsdiskussionen bei der Oberbügermeisterwahl direkt übertragen wurden. Jeder Bürger konnte sich da ein wirklich neutrales Bild machen. Etwaige Unterstellungen, dass da in irgendeiner Weise manipuliert werden könnte, sind hier unrealistisch. Bei live-Übertragungen kann nicht manipuliert werden.

Den Eindruck, dass man bei Ratssitzungen nur dann live berichten kann, wenn es wirklich unkritisch ist, hat die heutige Sitzung eher untermauert denn abgeschwächt; mit Ruhm hat man sich heute wirklich nicht bekleckert!

Vielleicht ändert sich ja was nach der nächsten Kommunalwahl?

Ach so, der Antrag ist übrigens abgelehnt worden.