Pippi Langstrumpf

Ich mach‘ mir die Welt Widdewidde wie sie mir gefällt …

Frei nach diesem Motto möchte die CDU/FDP Landesregierung bis Ende des Jahres das Kommunalwahlrecht ändern und ihre Pfründe sichern. Denn in Niedersachsen sollen künftig Landräte, Oberbürgermeister und Bürgermeister mit einfacher Mehrheit gewählt werden, so dass die Stichwahl entfällt.

In Lingen hätten wir unter dieser Voraussetzung also einen Oberbürgermeister Leinweber mit 39 % der abgegebenen Wahlstimmen bekommen. Unter Berücksichtigung der geringen Wahlbeteiligung von 45 % wird klar, dass die demokratische Legitimation eine Beibehaltung der Stichwahl erfordert.

Das Thema wurde heute übrigens im Deutschlandfunk aufgegriffen:

Deutschland heute
Sendezeit: 04.11.2010 14:17
Autor: Susanne Schrammar