Die Wandlung des einstigen Arenagegners Dieter Krone zum unbeirrbaren Befürworter ist mittlerweile sprichwörtlich bekannt. Im Juni 2006 sprach sich der ehemalige BI Arenawahn-Sprecher noch gegen eine neue Halle aus, „damit aus dem Traum Arena in einigen Monaten nicht nur ein Trauma übrig bleibt.“
Einen Traum entfachte der Besuch der Arena in Wetzlar. Dort hatte die Stadt mit 16 Millionen Euro eigenem Geld und 5,6 Millionen aus europäischen Mitteln 2005 eine Halle für 6000 Besucher inklusive einem Parkhaus mit 1700 Plätzen geschaffen.
Das sollte in Lingen doch auch zu schaffen sein! Und es gab doch schon Zusagen von 10 Millionen Euro von Kreis und Land – und außerdem unter OB Pott noch die Hoffnung auf bereits großzügig eingeplante 5 Millionen Sponsorengelder aus der Wirtschaft. Und so verfolgte man den Traum weiter. Im November 2009 aber wurden bereits 25,8 Millionen netto für Arena und Parkhaus benannt – das schien dann doch wieder zu viel, so dass das Parkhaus für überflüssig erklärt wurde. Als Zielvorgabe ohne Parkhaus nannte man 15 Millionen Euro. Man rechnete und bastelte also mit Gutachterhilfe weiter, bis OB Krone im April 2011 verkünden durfte: Die Emslandarena kostet 17,45 Millionen Euro!
Im November 2011 berichtete OB Krone, dass der Kostenrahmen insgesamt mit 18,9 Millionen Euro im Raum stehe und Uwe Hilling von der CDU hielt fest, dass dieser Kostenrahmen einzuhalten sei und OB Krone sich daran werde messen lassen müssen.
Nun sind wir drei Monate weiter – und die Kosten sollen bereits vor Baubeginn mittlerweile auf 20,665 Millionen Euro gesteigert werden. Erst behauptete der OB allen Ernstes gegenüber der Ems-Vechte-Welle, er kenne solche Zahlen nicht. OB Krone versucht jetzt den schwarzen Peter an die Ratsherren weiterzuleiten, denn die sollen sich Anfang März dazu bereit erklären, ihre alten Beschlüsse „anzupassen“.
Hier öffnet sich ein Fass ohne Boden – geködert wurde die Stadt mit der Aussicht, für ca. 5 Millionen eigenes Geld eine wundervolle Halle zu bekommen. Mittlerweile ist klar, dass mehr als das Doppelte kaum reichen werden. Von den Folgekosten spricht schon kaum noch jemand.
Nehmen wir die Herren Krone und Hilling beim Wort und messen sie an ihren eigenen Vorgaben!
Die BürgerNahen sind sicher: Diese Emslandarena wird kein Leuchtturm und kein Traumobjekt, sondern ein Klotz am Bein für unsere Stadt – ein Mahnmal für Großmannssucht und verantwortungslose Politik.
„Leuchtturmprojekte“ sind i m m e r ein Fass ohne Boden, Die FAZ vom 28.02.2012 listet einige Projekte aus jüngster Zeit in der Bundesrepublik auf : „Space Park“ in Bremen, Saarlandmuseum, „Elbphilharmonie“ in Hamburg und die „Nürburgpleite“ in Rheinland-Pfalz. Die politisch Handelnden bezeichnen sie in der Regel als „Infrastrukturprojekte“ zur Schaffung von Arbeitsplätzen mit zukunftsweisenden volkswirtschaftlichen Nutzen. An die Fehlbeträge und Schulden wird dabei nicht gedacht.
Die Nachrichten aus dem Lingener Rathaus weisen deshalb in nur eine Richtung : Der Bau der Emslandarena m u s s gestoppt werden !!
! AB HEUTE MIT UMSATZSTEUER…
…dat sind dann 24.514.000 EURO !
Dies geht aus dem am vergangenen Mittwoch veröffentlichten Urteil (Aktenzeichen hervor 2011 V R 41/10) des Bundesfinanzhofes (BFH)hervor.
Im konkreten Streitfall forderte eine Gemeinde den Vorsteuerabzug für die Errichtung einer Sport- und Freizeithalle. Die Kommune nutzte die Halle für den Schulsport, überließ das Gebäude aber auch gegen Bezahlung privaten Nutzern sowie einer Nachbargemeinde für deren Sportunterricht. Laut BFH muss die Gemeinde Umsatzsteuer zahlen, für alle Tätigkeiten mit Ausnahme des eigenen Schulsports.
Urteil des Bundesfinanzhofs
Das maßgebliche Urteil des BFH interpretiere ich völlig anders. Die mit der Oberfinanzdirektion besprochene Vosteuerabzugsquote von 98 % bleibt von diesem Urteil unberührt. Es geht vielmehr darum, dass der Eigenbetrieb künftig auf seine Einnahmen MwSt. auszuweisen und abzuführen hat.,
Das Urteil hat demzufolge Auswirkungen auf die Umsatzsteuerzahllast, nicht aber in dem hier genannten Umfang.
Gleichwohl sollten die Arena-Pläne schleunigst ad acta gelegt werden.
Bevor uns in Lingen „griechische Verhältnisse“ drohen.