Frostig ging es in der Sitzung des Ortsrates Altenlingen am vergangenen Dienstag zu. Etwa 25 Einwohner hatten sich eingefunden, um Details über die jüngste Abholzung eines Waldgebietes im Altenlingener Forst zu erfahren.
Sie mussten sich lange gedulden, um ihre Fragen zu stellen: Ein Antrag, die Einwohnerfragestunde in der Tagesordnung vorzuziehen, wurde mehrheitlich abgelehnt. Obwohl der Versammlung klar war, dass die Bürger nicht „zur Übernahme von Ehrenämtern“ gekommen waren, wie der Ortsbürgermeister vermutete. Hierbei lag er nach Ansicht der BürgerNahen gleich doppelt daneben, denn nach der Geschäftsordnung der Stadt Lingen ist die Einwohnerfragestunde vor die übrigen Tagesordnungspunkte zu setzen. Nicht der einzige Fauxpas, den er sich erlaubte.
Insgesamt wirkte die Sitzung schlecht vorbereitet und von einem gegenseitigem Misstrauen behaftet, was vernünftige lokalpolitische Arbeit schwer macht: Berichte aus der Mehrheitsfraktion wurden vom Ortsbürgermeister mit „Da sieht man mal wieder, wir Altenlingener halten zusammen“ kommentiert. Berichte und Fragen von anderen Mitgliedern wurden mit „da wollen wir mal die Kirche im Dorf lassen“ (Welche Kirche, welches Dorf?) oder „Nun ist auch mal gut“ abgetan.
Nichts ist gut, in diesem Ortsrat Altenlingen, der sich nach Meinung der BürgerNahen wie ein Kasperletheater aufführt. Die BürgerNahen, die im Stadtrat und in drei Ortsräten vertreten sind, haben sich an die politische Distanz Anderer gewöhnt. Was sich aber im Gemeindehaus Altenlingen abspielt, ist ihrer Erklärung nach „ein politischer Grabenkrieg auf Kosten der Bürger.“ Mehrmals forderte der Sitzungsleiter lautstark zur Ruhe auf. Beobachtungen zufolge nur dann, wenn jemand aus der „Opposition“ sprach. Ein Anwohner dazu: „Hier herrscht Kasernenton, nicht Ratsarbeit.“
Während der Einwohnerfragestunde übergab der Vorsitzende zweimal einem anwesenden und ihm wohlbekannten Stadtsratsmitglied der BürgerNahen das Rederecht mit den Worten „an den Herrn dort hinten, dessen Name ich vergessen habe“. Das ist mehr als nur eine grobe Unhöflichkeit oder ein Eingeständnis persönlicher Demenz, das ist ein Zeugnis von Politikunfähigkeit.
Die gestellte Bürgerfrage, ob jemand aus dem Ortsrat in dem jetzt gerodeten Gebiet Bauplätze für sich oder seine Familie reserviert, Vorverträge oder Kaufabsichten geäußert hat, blieb übrigens weitestgehend unbeantwortet. Alle Mitglieder der „Opposition“ und zwei Mitglieder der Mehrheitsfraktion haben die Frage verneint.
Der Ortsbürgermeister hat dazu geschwiegen. Er habe die Frage bereits beantwortet. Was nach Ansicht der BürgerNahen falsch ist, denn er hat nur gesagt, dass er dort bislang nichts gekauft hat. Und das ist definitiv richtig. „Man kann keine Grundstücke reservieren“, hat er gesagt. Und das ist definitv falsch.
Was mich an der ganzen Sache ärgert, ist das Procedere im Ortsrat Altenlingen. Der Ortsrat ist die Vertretung der Bürger. Er vertritt die öffentlichen Interessen der Bürger dieses Ortsteils der Stadt Lingen repräsentativ dem Ergebnis der Kommunalwahl. Darüber hinaus hat der Ortsrat weder Finanz- noch Personalverantwortung. Darum ist es völlig unverständlich, warum diese Bürgervertretung geheime Sitzungen abhält. Offenbar werden in diesen Sitzungen auch protokollierte, rechtswirksame Beschlüsse gefasst, die den vertretenen Bürgern bewusst nicht, verspätet oder nur durch Indiskretionen zugänglich gemacht werden.
Die Erfahrung der letzten Jahre zeigt deutlich, dass dieser Ortsrat nicht die Bürger des Ortsteils Altenlingen, sondern Einzelinteressen, zum Schaden dieser Bürger vertritt. Gibt es denn gar keine rechtliche Handhabe gegen diese Machenschaften?
Frage: was gab es Neues auf der letzten Ortsratssitzung ?
Stellt doch einen mißtrauensantrag gegen den Ortratsvorsitzenden.