BürgerNahe: „Polster bald aufgebraucht“

Zur finanziellen Lage der Stadt

Zur Eröffnungsbilanz der Stadt Lingen (Ems) nehmen die BürgerNahen Stellung. Fraktionsvorsitzender Robert Koop weist darauf hin, dass die BürgeNahen das positive Ergebnis und die Arbeit der Verwaltung würdigen. Die Eröffnungsbilanz stellt die Aufstellung aller Vermögens- und Schuldwerte der Stadt dar. „Dazu musste jede Straße, jedes Gebäude, jedes Grundstück einzeln bewertet werden. Sehr viel Arbeit, die unsere Verwaltung ohne externe Hilfe erledigt hat“, lobt Koop.

Die Arbeit habe sich gelohnt, denn insbesondere die Eigenkapitalquote sei mit etwa 66% überdurchshnittlich hoch. Wie schon Volker Becker in der letzten Stadtratssitzung, bedauert auch Koop die verspätete Erstellung der Eröffnungsbilanz: Die Bilanz sei ein wichtiges Steuerungsinstrument für den Rat. Dreieinhalb Jahre nach dem gesetzlichen Stichtag könne man aber schlecht nachsteuern. Auch für zukünftige Vorlagen bleibt ohne Prüfbescheinigung für die von der Verwaltung verwendete Software die Richtigkeit der Steuerungsdaten zweifelhaft.

Die BürgerNahen verweisen dabei auf einen Bericht des Rechnungsprüfungsamtes, nach dem für die eingesetzten Programme keine Prüfbescheinigung zur Bestätigung der Ordnungsmäßigkeit und Sicherheit auch auf Landesebene vorliege.

„Dieses Jahr ist die Verwaltung schneller,“ sagt Marc Riße, stellvertretender BN-Vorsitzender, „uns wurden in diesen Tagen die Eckdaten der Haushalte 2016 bis 2019 vorgestellt. Allerdings lebt die Stadt in diesen Jahren „auf Pump“. Die Etats zehren allein von der aktuellen Rücklage, die 2018 aufgebraucht sein wird.“ Riße betonte, dass der Spargedanke noch nicht bei allen angekommen ist. Dafür lobte er die Impulse von Oberbürgermeister Dieter Krone, der finanzielle Mittel für die dauerhafte Erhaltung städtischen Eigentums bereitstellen will. Die BürgerNahen begrüßen, dass Brücken und Straßen saniert werden, bevor sie vollends ersetzt werden müssten. Riße: „Besonders freut uns, dass Mittel für unseren Programmpunkt „Jung kauft alt“ vorgesehen sind. Junge Familien sollen beim Erwerb älterer Häuser unterstützt werden.“ Wie diese Unterstützung genau aussehen kann, sei nun zügig zu klären.