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Archive for the ‘Kommunalwahl 2011’ Category

DANKE!

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Heute speiste die CDU Lingen mit Frühstücksbrötchen. Die Tüte hübsch aufgemacht, versprach drei dicke  Brötchen mit Mohnkreuzen. Beim Öffnen der Tüte dann die Erkenntnis:  die CDU backt kleinere Brötchen, und hält nicht, was der Anschein verspricht – kein einziges Mohnkörnchen. Na gut, dann statt Brot und Spiele eben Brötchen und Arena…

Wenn der Werbespruch lautet: Sie kriegen was gebacken – wie Ihre CDU-Kandidaten, was sagt uns dann der Blick auf das Gebäck? Weizen, Wasser, Triebmittel – und die Geschmackszutat fehlt…

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Von Marc Riße

Die SPD Lingen trifft sich am Sonntag zur Wahl“party“ im Kolpinghaus. Eine Kombination, die ich zumindest bemerkenswert finde. Wo sich unsere anderen Mitbewerber treffen, konnte ich bisher nicht herausfinden. Sie halten es bisher wohl geheim.

Die BürgerNahen finden sich „aus alter Tradition heraus“ im (KLICK) Litfaß in der Clubstraße zusammen – gegenüber der Buchhandlung Holzberg. „Litfaß-Heidi“, vormals „Posthalterei-Heidi“ und ganz früher „Zwiebel-Heidi“ hat für diesen Termin wochenlang an einem Rezept für eine Rennfahrer– Reitersuppe gearbeitet. Wir haben abgeschmeckt und finden das Ergebnis so gut, dass wir alle interessierten Mitbürger einladen, sich zu uns zu gesellen. Die Wahlergebnisse werden – soweit die Übertragung der Stadt dieses Mal wieder funktioniert – online übertragen.

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Abgelehnt


von Marc Riße

Die BürgerNahen ziehen in den Endspurt zur Kommunalwahl 2011.

Wenn wir ein bißchen richtig gemacht haben, müssen wir in fünf Jahren nicht mehr diese aufwändigen Unterstützerunterschriften sammeln – weil wir dann im Rat sitzen. Vielleicht nicht alle von uns, aber einige. Herzlichen Dank nochmal an alle Unterstützer!

Heute stellen wir uns nochmal in der Lingener Tagespost vor. Anbei die erste Anzeigenversion, die leider abgelehnt wurde. Vormittags stehen wir auf dem Marktplatz noch einmal Rede und Antwort (ja, wir haben auch Antworten!), und ab dann gilt:

Daumen drücken für drei Kreuze!

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von Joachim Reul

CDU Altenlingen (Pro) Für den Altenlingener Wald

Wir freuen uns, dass die CDU Altenlingen auf unseren Blog-Beitrag vom 19.08.2011 nahezu postwendend geantwortet hat. Auf einem knallgelben Zettelchen schickt die CDU Altenlingen den Anwohnern frohe Kunde ins Haus. Sie ist ganz plötzlich für den Erhalt des Altenlingener Waldes als ortsnahes Erholungsgebiet.

Allerdings wird dieses Bekenntnis sofort im zweiten Satz wieder zurückgenommen. Es soll nach den Vorstellungen der CDU eben DOCH weiter und noch umfangreicher als bisher abgeholzt werden:
1. zur Schaffung von wohnortnahen Arbeitsplätzen und
2. für den Bau der so genannten Nordtangente

Hierbei geht es um nichts anderes als die Erschließung neuer INDUSTRIEGEBIETE gemäß der Bebauungspläne 19 und 20.

Die CDU spricht sich im gelben Blättchen werbewirksam gegen immissionsträchtige Betriebe im Altenlingener Forst aus, obwohl aus dem einstigen Gewerbegebiet inzwischen ein INDUSTRIEGEBIET geworden ist. Genau dort und nur dort dürfen und sollen sich immissionsträchtige Betriebe ansiedeln. Die Altenlingener CDU kennt die von der CDU Stadtratsmehrheit beschlossene Ansiedlung eines Güterverkehrszentrums im Altenlingener Forst. Dies ist übrigens die emmissionsträchtigste Industrie überhaupt. Extremer Lärm rund um die Uhr an 365 Tagen im Jahr! Direkt vor der Haustür der Altenlingener und Heukampstanner Anwohner. Diese Lärmbelastung wird nun schönfärberisch als unverdächtiges Logistikzentrum mit der Aussicht auf wohnortnahe Arbeitsplätze verkauft!?

Doch damit nicht genug. Die CDU Altenlingen nimmt stillschweigend hin, dass ihre Freunde im Stadtrat und Rathaus eine Entlastungsstraße für die B 213 (Ausbau Ulanenstraße) beschließen, die den LKW -Verkehr in Richtung Altenlingen und hier auf den Forstweg lenken wird. Die den Anwohnern von Forstweg und Waldstraße drohende Lärmbelastung dient nun als Begründung für die zwingende Notwendigkeit der Nordtangente. Von der CDU wird schamhaft verschwiegen, dass es ohne deren Beschlüsse erst gar nicht zu einer Lärmbelästigung in Altenlingen kommen
würde. Diese Nordtangente macht tatsächlich aber erst die Erschließung des Industriegebietes im Altenlingener Forst möglich. NebenVerkehrslärm wird zusätzlicher Industrielärm die Altenlingener und Heukampstannener wach halten.

Mit immer neuen Ablenkungsmanövern will die CDU die Anwohner so lange einschläfern, bis diese erst vom Lärm wach gerüttelt werden! Dann aber ist es zu spät.

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Die Gefährdung des Altenlingener Forstes durch das Weiterbestehen der Bebauungspläne für industrielle Nutzung ist noch in der letzten Woche Thema bei einer Veranstaltung der BI Altenlingener Forst gewesen. Weitere Gefährdung des Altenlingener Forstes entstehen jedoch – von der Öffentlichkeit weniger bemerkt – durch die Planung einer Straße.

Die von der Stadt Lingen geplante „Entlastungsstraße“ für den Altenlingener Forst südlich der Raffinerie entpuppt sich bei genauerer Betrachtung als Belastungsstraße: und zwar für die Bewohner der Stadtteile Altenlingen und Heukampstannen. Ein ca. 30 ha großer Teil des Altenlingener Forsts wurde als Gewerbegebiet ausgewiesen und bereits 2009 teilweise gerodet. Für die geplante Anbindung dieses Gewerbegebiets an die B213 und insbesondere an die A31 ist die weitere Rodung von großen Teilen des Altenlingener Forsts notwendig. Den Altenlingener Forst in seiner Gesamtheit wird es dann nicht mehr geben.

Nach Ansicht der BürgerNahen wird die Lärmbelastung in den angrenzenden Stadtteilen stark steigen, da die neue Trasse nur ca. 500 m entfernt von Wohnbebauungen verlaufen wird. Die als Erschließungsstraße konzipierte sogenannte Nordtangente ist ein direkter Zubringer zur A 31, wodurch der Durchgangsverkehr im Norden Lingens stark zunehmen wird. Auch die Bewohner im Bereich Waldstraße und Forstweg werden sich auf eine höhere Verkehrsdichte einstellen müssen. „Die Lebens- und Wohnqualität in Altenlingen und Heukampstannen wird deutlich sinken“, so die BürgerNahen.

Deshalb fordern die BürgerNahen ein neues Verkehrskonzept, das den gesamten Lingener Norden, sowie die Stadtteile Brögbern und Damaschke durch weiträumige Umleitung des Schwerverkehrs entlastet. Der Bau der Nordtangente durch den Altenlingener Forst ist keine Lösung. Langfristig muss die B 213 nach Westen verlagert werden und der Schwerverkehrs über die Europastraße E 233/B 402 geleitet werden.

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Die BürgerNahen leiden mit der CDU Lingen, die auf ihre zentrale Wahlkampfveranstaltung mit dem Besuch von Angela Merkel verzichten muss. Die Bundeskanzlerin hat einer Konferenz in Paris den Vorzug gegeben vor einem Eintrag in das Goldene Buch der Stadt. Im Nachhinein stellt sich die Frage, warum sich die Kanzlerin in diesem Jahr ins Goldene Buch hätte einschreiben sollen. Im vergangenen Jahr war sie doch im Rahmen der Wahlkampfunterstützung Energiereise schon in Lingen zur Stippvisite. So richtig schlüssig ist es nicht, dass nun nach allem Hü und Hott in der Energiepolitik diese Ehrenbezeugung angedient wird.  Wie man hört, sind gerade viele altgediente Lingener CDU-Anhänger in diesem Jahr nicht ganz so gut auf die Kanzlerin zu sprechen.

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BN Marc Riße
Kurz vor der Wahl fordert die Mehrheitsfraktion regelmäßig Dinge, die sie längst hätte regeln können: Der Telgenkampsee soll schöner werden, die Linus-Preise sind zu hoch. Hier noch ein Scater-Park, dort ein Vereinshaus. Richtig glaubwürdig finden wir das alles nicht. Warum haben sie das nicht längst umgesetzt, wenn es ihnen so wichtig ist?

Umgehauen hat uns allerdings der jüngste Artikel in der „Glocke“, dem Wahlkampfmagazinchen der CDU in Altenlingen. Hat uns die CDU bislang nahezu ignoriert, treten sie nun in den öffentlichen Dialog mit uns: Sie nennen uns eine Gegen-Partei. Dabei fragen wir uns, warum sie all unsere konstruktiven Sachvorschläge nicht gelesen haben. Wer hier gelegentlich liest, weiß, dass die BürgerNahen eine FÜR-Partei sind: Für die Wiederaufforstung des Altenlingener Forstes, für eine bezahlbare Arena-Lösung, für eine brauchbare Entlastung der Ortsteile Brögbern und Damaschke. Und vor allem sind wir dafür, GANZE Lösungen anzustreben und mit den halben Sachen aufzuhören. Keine halbe Arena zum ganzen Preis, kein 500-Meter-Ausbau der Ulanenstraße, kein halb fertig gestelltes Gewerbegebiet.

Wir freuen uns über die Auseinandersetzung mit uns, hätten es aber begrüßt, wenn sich die CDU Altenlingen statt dessen mit der nach wie vor geplanten Zerstörung des Waldes um Altenlingen auseinandersetzt. „Zunächst“ werde kein weiterer Baum gefällt, sagte Uwe Hilling am Donnerstag Abend auf der Podiumsdiskussion. „Zunächst“ bleiben also die unsinnigen Bebauungspläne 19 und 20 gültig. Und tatsächlich: DAGEGEN wehren wir uns! Dass der Ortsverband uns hinsichtlich unserer Ideen zu „Jung kauft alt“ vollständig missverstanden hat, bedauern wir.

Die „Elf für den Einlauf in die Ortsliga Altenlingen“ hat uns den Text leider trotz Anfrage nicht zur Verfügung gestellt, deshalb hier nur eine lausige Kopie: https://bnlingen.files.wordpress.com/2011/08/bn_auzugglocke_copyright-cdu-ov-altenlingen.jpg

Gespannt sind wir, ob die CDU-Altenlingen auch noch den anderen konkurrierenden Parteien die Ehre erweist. Sie finden nämlich keine Erwähnung in dem klingenden Blättchen.

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Fleißig

Fleißig waren die BürgerNahen am letzten Wochenende: Zuerst wurde das Wahlkampfmobil gewaschen, poliert und beklebt. Danach leimten wir unsere Plakate auf die „flammneuen“ Ständer (flammneu deshalb, weil die alten leider dem Feuerteufel unterlagen). Dabei ließ sich die Klebemannschaft nicht einmal von den kräftig-emsländischen Regenschauern unterbrechen.

Ab Samstag stehen wir dann allen Bürgerinnen und Bürgern am Marktplatz Rede und (Achtung:) Antwort! Bis dahin fragen wir uns noch, wo wir einen orangen Sonnenschirm herbekommen und kaufen orange Orangen.

Im Bild von links nach rechts: Wolfgang Dülle, Dr. Martin Oevermann, Volker Becker, Claudia Becker, Matze Wagner. Foto: Marc Riße

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Beinahe unbemerkt hat in Lingen der Straßen-Wahlkampf begonnen: Vereinzelt sahen wir Strichmännchen, die vor einem ausdrucksstarken roten Quadrat die Meinung vertreten, Zukunft sei für alle da. Zwei Tage später erschienen Großplakate einer Partei, die es nicht wagt (oder angesichts ihrer Popularität nicht für nötig hält), ihre gelben Buchstaben nebst Punkten draufzuschreiben.

Linke Parolen bleiben uns in diesem Jahr anscheinend erspart. Was noch fehlt, sind die Farben grün und schwarz. Wo hängen die leuchtenden Sonnenblumen, die den Atomausstieg noch für sich proklamieren und die seriös-schwarzen Großbuchstaben, die dafür eintreten, dass der Telgenkampsee schöner werden muss?

Rot, dunkelrot, gelb, grün, schwarz (blau gab es ja nur kurz zur Oberbürgermeisterwahl) – fehlt da nicht noch was? Richtig: Es fehlt die neue Farbe für das Rathaus. Und die ist orange! Die BürgerNahen malen noch Plakate. Weil wir noch nicht in den Rat gewählt worden sind, mussten wir in den letzten Wochen die Unterstützerunterschriften für unsere Wahlvorschläge sammeln. Die Bürokratie macht es der Demokratie dabei nicht leicht: Wer in das Rathaus möchte, muss sich erst einmal durch wirre Straßenlisten kämpfen, um überhaupt antreten zu dürfen. Das haben wir geschafft und konzentrieren uns nun auf den Wahlkampf: Für eine neue Farbe im Rathaus!

Wir sind die einzige  echte Opposition in Lingen!   Von der Partei ohne Buchstaben brauchen wir nicht zu reden, die wünscht uns einen schönen Sommer – liest sich wie ein Abschiedsgruß. Die Grünen und die Roten haben sich selbst geknebelt: Der parteilose OB führt ohne große Widerstände die Vorhaben der Mehrheitsfraktion aus,  und als die ehemaligen Unterstützer des OB müssen Grüne und Rote sich auf die Zunge beißen, um nicht als Verräter am eigenen Kandidaten dazustehen.

Wir aber hinterfragen Positionen und veröffentlichen Dinge, die anscheinend lieber unter Verschluss gehalten werden sollen. Wir treten ein für mehr Bürgerbeteiligung, öffentliche Sitzungen und Live-Übertragungen aus dem Rathaus. Wir meinen, wer die Bürger kraft seines Wahlauftrags vertritt, darf sich auch dabei sehen lassen.

Sie wissen ja: Wir haben nicht sofort die richtige Antwort, stellen aber die richtigen Fragen. Wie von uns gewohnt, schließen wir mit einer Frage: Wer sonst kann Opposition in Lingen glaubwürdig vertreten?

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