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Archive for the ‘Pressemeldung’ Category

“Bürgerinnen und Bürger sowie SEEBRÜCKE Lingen bekunden „Auch wir dürfen nicht länger wegschauen“

Was vor einem Jahr im Lingener Stadtrat scheiterte, soll jetzt doch noch beschlossen werden: Die größte Stadt an Ems und Vechte, Lingen (Ems) soll „sicherer Hafen“ werden. Das haben sich SPD, die BürgerNahen und Bündnis 90/Grüne in einem gemeinsamen Antrag auf die Fahnen geschrieben. Auch Oberbürgermeister Dieter Krone (parteilos) unterstützt inhaltlich die Initiative, über die das Kommunalparlament am Donnerstag, 24. Oktober 2019 ab 16.00 Uhr abstimmen wird. Alle drei Fraktionen appellieren an die einzelnen Mitglieder der CDU im Stadtrat „den bürgerschaftlichen Antrag“ zu unterstützen.

Damit soll sich Lingen öffentlich auch gegen die Kriminalisierung der Seenotrettung auf dem Mittelmeer positionieren und das Aktionsbündnis SEEBRÜCKE unterstützen. Lingen befände sich damit in „bester Gesellschaft“, heißt es in einer gemeinsamen Presseerklärung der drei Fraktionen; denn auch die Nachbarstädte Nordhorn und jüngst Meppen haben wie bereits über 100 andere Städte in Deutschland entsprechende Beschlüsse gefasst.

Als weltoffene Stadt der Integration und Vielfalt und angesichts der Tatsache, dass es weiterhin täglich Todesopfer im Mittelmeer gibt, sind auch wir in der Pflicht, dieses Zeichender Humanität zu senden“,

sagte die SPD-Fraktionsvorsitzende Edeltraut Graeßner. Robert Koop (BN) setzt hinzu:

Wir dürfen nicht wegschauen, das Drama im Mittelmeer muss aufhören. Wir haben die mitmenschliche Verpflichtung, das auch auf kommunaler Ebene klar zum Ausdruck zu bringen.

Der Grünen-Ratsherr Michael Fuest, dessen Fraktion die Initiative zuerst aufgegriffen hatte, unterstreicht:

Im Mittelmeer sterben Menschen und mit diesen unsere europäischen Werte. Es ist längst überfällig, dass wir Verantwortung übernehmen gegen das Sterben vor unserer Haustür, welcheswir durch unterlassene Hilfeleistung, unfaire Freihandelsabkommen und von westlichen Ländern verursachte Klimaschäden verursacht haben.

Andere Städte, die sich zu „Sicheren Häfen“ erklären, bieten unter anderem an, aus dem Mittelmeer gerettete Menschen bei sich aufzunehmen und unterstützen die Rettungsinitiativen auch finanziell. Bundesweit gibt es inzwischen über 100 solcher Kommunen. In Niedersachsen sind es bislang etwa 20 – darunter Aurich, Braunschweig, Cloppenburg, Stadt und Landkreis Cuxhaven, Stadt und die „Region Hannover“, Stadt und Landkreis Hildesheim, Holzminden, Meppen, Nordhorn, Oldenburg, Osnabrück und Wolfenbüttel.

Die Kampagne „Sichere Häfen“ geht auf Forderungen der „Seebrücke“ zurück. Diese Nicht-Regierungsorganisation (englisch: NGO) in Göttingen wirbt auch in Lingen für den „sicheren Hafen“. Der jetzige Antrag wurde mit der SEEBRÜCKE Lingen zusammen erarbeitet.

Die ökumenische Stadtpastorenkonferenz Lingen, bestehend aus reformierten, lutherischen und katholischen Pfarrerinnen und Pfarrern sowie SKM und SKF, als auch das Diakonische Werk unterstützen einstimmig die Initiative SEEBRÜCKE und die Erklärung Lingens als sicherer Hafen.
Bereits im Sommer 2019 forderte die AWO per Resolution die Stadt Lingen (Ems) als sicherer Hafen zu deklarieren.

Als vor einem Jahr der erste Vorstoß scheiterte, hatte Oberbürgermeister Krone im Stadtrat gesagt: „Was wir können, ist unsere Stimme zu erheben und ein Zeichen zu setzen.“ Die Bürger der Stadt hätten dies auch schon bei der Aktion „Lingen leuchtet“ getan. „Wir wollen das Sterben vor unseren Augen nicht weiter hinnehmen„, hatte Krone sein Ja zur Resolution begründet, die dann aber keine Mehrheit fand.

Inzwischen hat auch Bundesinnenminister Seehofer (CSU) deutlich gemacht, dass eine humanitäre Lösung für die Seenotrettung auf dem Mittelmeer dringendst erforderlich ist. Seehofer sprach von „erbärmlichen Abläufen vor der Küste Italiens und setzte hinzu: „Seenotrettung ist ein Gebot der Menschlichkeit“. Seehofers Position unterstützt auch der Städte-und Gemeindebund.

Insoweit habe sich die Situation gegenüber derjenigen vor Jahresfrist deutlich geändert, stellen die drei Fraktionen im Stadtrat fest. „Dies gibt uns Zuversicht, dass sich diesmal die Ratsmehrheit zu einem Ja zur Resolution Sicherer Hafen entschließt“, heißt es abschließend in einer Pressemitteilung der drei Ratsfraktionen.

Unterstützt wird der Antrag durch die in einer Goodwill-Aktion der SEEBRÜCKE Lingen gesammelten Bürger-Unterschriften, welche dem Rat am 24. Oktober 2019 übergeben werden.


Bildrechte für die Skyline: (c) Deine Skyline

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Der ständige Ausfall des Aufzugs am Lingener Bahnhof ist seit Jahren ein lokales Gesprächsthema. Er benachteiligt nicht nur Gehbehinderte sondern auch Eltern mit Kinderwagen oder Menschen, die es nicht mehr ganz so leicht haben, schwere Koffer, Rollatoren oder Räder über die Treppe zu tragen.

Die Fraktion „Die BürgerNahen“ brachte für die Ratssitzung im Februar folgenden Dringlichkeitsantrag ein. Entsprechend wurde die Tagesordnung der Ratssitzung erweitert:

Sehr geehrter Herr Ratsvorsitzender, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

Der ständige Ausfall des Aufzugs an Gleis 2 des Lingener Bahnhofs ist mehr als ein bloßes Ärgernis. Menschen mit Behinderungen, Eltern mit Kinderwagen, Alte und Schwache werden am barrierefreien Zugang zum Zug gehindert. Dies ist unwürdig und angesichts des fortwährenden Aufzugausfalls auch beschämend.

Der Rat der Stadt Lingen (Ems) fordert einen uneingeschränkten barrierefreien Zugang aller Fahrgäste zu allen Personenzügen am Lingener Bahnhof.

Der Rat der Stadt Lingen (Ems) fordert mit allem Nachdruck die Landesverkehrsgesellschaft Niedersachsen und die Betreibergesellschaften der Deutschen Bahn auf, den ständigen und unterbrechungsfreien Zugang aller Bahnreisenden am Bahnhof Lingen (Ems) zu allen Personenzügen sicher zu stellen. Das bedeutet vor allem, dass

  • jeder Ausfall des Bahnhofsaufzuges Gleis 2 sofort zu beheben ist und
  • ausnahmslos alle Personenzüge auf Gleis 1 den Lingener Bahnhof einfahren,
  • sofern der Aufzug des Nachbargleises 2 defekt oder nicht in Betrieb ist; dies ist verbindlich anzuordnen.
  • Die Verwaltung der Stadt Lingen (Ems) wird zugleich aufgefordert, Planungen für einen zweiten barriere- und stufenfreien Zugang zu Gleis 2 des Bahnhofs zu starten.

Die BürgerNahen – Fraktion im Rat der Stadt Lingen (Ems)
Robert Koop, Vors.

Der Antrag wurde in der Ratssitzung am 20. Februar 2019 einstimmig beschlossen.

 

Foto: Stadt Lingen (Ems)

 


 

Hintergrund: Durch die 2007 erfolgte Fertigstellung der Fußgänger- und Fahrradunterführung am Lingener Bahnhof wurde die Möglichkeit geschaffen, dass Gleis 2 in Lingen wieder für den Personenverkehr zu nutzen. Hierzu wurde im Zuge der Barrierefreiheit durch die DB Netze AG ein Aufzug des Herstellers Thyssenkrupp installiert, um den Bahnsteig an Gleis 2 zu erreichen.

Dieser barrierearme Zugang zum Bahnsteig an Gleis 2 wurde in der Vergangenheit häufig und teils auch für längere Zeiträume als „defekt“ markiert und war folglich nicht verfügbar. Die dadurch bedingten Einschränkungen in der Nutzung des Bahnhof Lingen (Ems) forderte mehrfach den Einsatz der Freiwilligen Feuerwehr Lingen.

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Atze Storm, ehem. Ratsmitglied der BürgerNahen im Lingener Stadtrat, staunte nicht schlecht, als er jetzt im Lingener Mediamarkt miterlebte, wie ein junger Mann einen LWT-Einkaufsgutschein nicht einlösen konnte. Im Vergleich zu anderen Gutscheinen war seine Gültigkeit kleingedruckt auf drei Jahre befristet. Und der betreffende Gutschein der Lingen Wirtschaft und Touristik GmbH war 3 Jahre und 14 Tage alt.

Für die BürgerNahen hat sich deren Fraktionsvorsitzender Robert Koop am Wochenende deshalb an die LWT-Geschäftsführerin Hagemeier gewandt. In dem Schreiben an Frau Hagemeier heißt es: „Meinen Sie nicht auch, dass die Befristung in allen LWT-Gutscheinen gestrichen werden muss? Es kann nicht sein, dass sich ein öffentlicher Betrieb wie die LWT durch bloßen Zeitablauf bereichert, ganz abgesehen davon, dass die Verjährungsvorschriften einzuhalten sind und nach drei Jahren mitten im Jahr die Ansprüche nicht verjährt sind.“

Die BN fordern Frau Hagemeier auf: „Bitte regeln Sie das ohne weitere Verzögerung „lingen-freundlich“.“

Die weitaus überwiegend von der Stadt finanzierte Lingen Wirtschaft + Tourismus GmbH (LWT) widmet sich dem „Stadtmarketing“ in all seinen Facetten. Seit Jahren verkauft sie auch den „Lingener Einkaufsgutschein“. In über 100 Lingener Geschäften kann dieser Einkaufsgutschein eingelöst werden. Er eignet sich daher besonders zum Verschenken für jegliche Anlässe.

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BN sehen Chancen für Weichenstellung
Nachhaltigkeit und kluger Wegeausbau im Fokus der Beratungen

Die BürgerNahen (BN) legen für den Lingener Haushalt 2018 ihre Empfehlungen vor. „Wir hoffen auf vorurteilsfreie Prüfung unserer Vorschläge“, sagte BN-Fraktionschef Robert Koop. Im Mittelpunkt der zehn BN-Punkte stehen nachhaltige Investitionen und Entscheidungen zur direkten und indirekten wirtschaftlichen Entlastung aller Lingenerinnen und Lingener. Die zu weiten Teilen aus dem BN-Kommunalwahlprogramm abgeleiteten Punkte wurden bei der am vergangenen Samstag tagenden BN-Fraktion der BürgerNahen, nach fünfstündiger Klausurtagung zum städtischen Etat 2018, beschlossen und den anderen Stadtratsfraktionen vorgelegt. (mehr …)

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Stellungnahme der Fraktion „Die BürgerNahen“ im Rat der Stadt Lingen (Ems):

Worum es geht: Das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg hat am Donnerstag den Anträgen der Landwirte Schepers-Pollmann und Zwoller aus Brögbern gegen die vom Rat beschlossene Satzung „Bebauungsplan für das Krematorium“ entsprochen. Damit ist dieser Bebauungsplan zunächst unwirksam.

Marc Riße (Die BürgerNahen):

Die Sache ist doch die: Die Gegner und Nachbarn haben Geruchsemissionen durch das Krematorium befürchtet. Doch nun verzögert sich die Sache, weil die Mitarbeiter im Krematorium eventuell nicht ausreichend vor den Geruchsimmissionen aus der Landwirtschaft, also von den Nachbarn, geschützt werden. Das ist einfach unglaublich.

Robert Koop (Die BürgerNahen):

Wir wollen weiter das Krematorium, weil es für die Stadt und ihre Menschen wichtig und richtig ist. Die Niederlage vor dem Oberverwaltungsgericht ist ärgerlich – wie jede Niederlage. Die Stadtverwaltung fordern wir auf, unverzüglich Handlungsmöglichkeiten zu entwickeln, um den nach Ansicht der Lüneburger Richter gemachten Fehler zu korrigieren und Rechtssicherheit für das Krematorium zu schaffen.

https://www.flickr.com/photos/yukaho/

Krematorium Baumschulenweg, Berlin

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Wenn bei einer Landtagswahl in Lingen die Touristinformation länger geöffnet hat als das Wahlbüro läuft etwas grundsätzlich falsch im Rathaus,“ sagte am Mittwoch der BN-Fraktionsvorsitzende Robert Koop. Die Stadtverwaltung hatte zuvor mitgeteilt, dass das Wahlbüro „Freitag bis 13.00 Uhr“ geöffnet habe. Koop fragte: „Warum nicht länger? Warum kein langer Donnerstag? Warum nicht die Information, dass im Wahlbüro mittels Briefwahl auch sofort vor Ort gewählt werden kann?“

„Die ganze Art und Weise zeigt, wie die Stadtverwaltung mit dem Wahlrecht umgeht: Behördenmäßig, bürokratisch und bürgerunfreundlich -also sehr ärgerlich. Das ist uns als BürgerNahen nicht gleichgültig und es freut uns gar nicht. Wir fordern von OB Krone eine kurzfristige Änderung der Öffnungszeiten.“

„Alle Lingener und Lingenerinnen fordern wir herzlich auf, zur Landtagswahl zu gehen“, ergänzte BN-Vorsitzender Roman Hoffmann. „Die BürgerNahen als einzige unabhängige, kommunalpolitische Wählergemeinschaft stehen am Sonntag bei der Landtagswahl zwar nicht auf dem Stimmzettel. Aber natürlich ist die Landespolitik für unsere Stadt sehr wichtig. Alle Bürger sind daher aufgerufen, ihr demokratisches Stimmrecht auszuüben.“

Die BN lädt am Wahlabend ab 18.00 Uhr in die Gastwirtschaft Litfass in der Lingener Clubstraße. Auf der einzigen überparteilichen Wahlparty in Lingen gibt es Live-TV und alle Ergebnisse aus der Stadt und der Region, Diskussionen und Meinungsaustausch sowie zum sprichwörtlichen Auslöffeln auch eine herzhafte Suppe.

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„Miteinander reden und nicht übereinander“

Bis heute sind – so die Bürgernahen (BN) – „die schnelle Hilfe und das gemeinsame Anpacken der Lingener in der Flüchtlingskrise beeindruckend“. Die professionelle Betreuung in Lingen erfolgt, ergänzt durch ehrenamtliche Helfer, durch das SkM Lingen. So sei dies einvernehmlich beschlossen worden. Bisher gab es auch hier durch die regelmäßigen Berichte dieser Arbeit in den Ausschüssen des Rates der Stadt keine Kritik. Überrascht zeigen sich die Bürgernahen allerdings, dass nun nicht der SkM, sondern Dritte auf die Schwierigkeiten im Wohnheim am Ende der Waldstraße aufmerksam machten.

BN-Fraktionsvorsitzender Robert Koop: „Angesichts dessen erneuern wir Bürgernahen unseren Vorschlag nach einem Flüchtlingsbüro sowie einem Ausländerbeirat, wo die Probleme im täglichen Leben der in Lingen lebenden Flüchtlinge nicht erst dann Thema werden, wenn das sprichwörtliche Kind in den Brunnen gefallen ist.“
„Das sind zeitgemäße Strukturen; denn sie führen zu mehr Informationsaustausch und zu gemeinsam erarbeiteten Lösungen. Wir brauchen nämlich keine pauschalen Schuldzuweisungen sondern das Gespräch. Wir müssen miteinander reden, nicht übereinander!“, ergänzte BN-Ratsmitglied Marc Riße.

Viele der Bewohner der Flüchtlingsunterkunft sind bereits mit festen Arbeitsverhältnissen oder Praktika auf einem richtig guten Weg. Diese Erfolge sollten nicht mit unbedachten Maßnahmen und pauschalen Vorwürfen aufs Spiel gesetzt werden. Klar sei, so Marc Riße, dass Kollektivstrafen hier nicht das geeignete Mittel sind, um die vorhandenen Probleme aufzulösen. Daher sei beispielsweise Ausbau sämtlicher Zimmerschlösser durch den SkM nicht richtig.

Nicht zufrieden zeigt sich die BN mit der öffentlichen Debatte der Schwierigkeiten. „Probleme gibt es häufig bei einem so engen Zusammenleben“, weiß Riße. Und weiter: „Überall gibt es Disput über Hausgäste, Restmüllmenge, Mülltrennung oder Putzplan und Putzverantwortlichkeiten.“ Bei dem Zusammenleben vieler junger Menschen wie an der Waldstraße könne dies nicht überraschen.
Es dürfe nicht sein, dass der SkM über die Probleme in der Flüchtlingsunterkunft an der Waldstraße klage, andererseits die zuständige Sozialarbeiterin in dieser Zeit dreieinhalb Wochen in Urlaub fahre und darüber per Aushang und einer Vertretertelefonnummer informiere. Stattdessen müsse die personelle Betreuung doch dort intensiviert werden, „wenn es drunter und drüber“ gehe, sagte Robert Koop. „Der SkM muss bei konkreten Schwierigkeiten frühzeitiger informieren und im Einzelfall sein Konzept diskutieren lassen. Sonst entsteht neben einem materiellen Schaden eben auch ein falscher Eindruck über alle Flüchtlinge in der Öffentlichkeit.“

„Kurz und knapp“, ergänzte BN-Vorstand Wolfgang Dülle, „hätte bereits nach der zweiten defekten Waschmaschine geklärt werden müssen, was die Ursache dafür ist. Dabei hätte nicht außer Acht gelassen werden dürfen, dass Geräte, die von vielen Nutzern bedient werden, nur allzu häufig einer erhöhten Nutzung und damit erhöhtem Verschleiß ausgesetzt sind. Gerade in solchen Fällen sind genaue Unterweisungen in der Benutzung wichtig und dürfen nicht nur mündlich weitergetragen werden.“

Marc Riße: „Auch die Art und Weise der Zimmerschlüsselverwaltung ist nicht überzeugend; aktuell kann bei Wechseln der Bewohner nicht sichergestellt werden, dass wirklich alle Schlüssel abgegeben werden.“ In diesem Fall sei das Konzept des SkM nicht aufgegangen. Andererseits betreffen die Schwierigkeiten aber aktuell wohl nur eines der durch den SkM betreuten Wohnheime in Lingen. Die genauen Ursachen dafür gelte es nun zu ermitteln und die daraus resultierenden Erkenntnisse auch für andere Wohnheime zu nutzen.

 

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