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Archive for the ‘Soziales’ Category

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

 
die Fraktion „Die BürgerNahen“ beantragt die Aufnahme des Tagesordnungspunktes „Kindergärten“ für die nächste öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 12. Mai. Behandelt werden sollen darunter bitte drei Punkte
 
a) die vorübergehende Schließung des Kindergartens St. Ludger,
b) die vom Ortsbürgermeister Michael Koop geäußerte Kritik an fehlenden Plätzen im Kindergarten Altenlingen,
c) Aufnahme und Betreuung von Zuwanderer- und Flüchtlingskindern in d. Kitas in der Stadt.
 
Zu a) 
bitten wir um Darstellung der Ursachen des jetzigen Schritts und der voraussichtlichen Dauer. Wir bitten die Kindergartenleiterin Lydia Wieschebrock und von Elternvertreter sowie einen Vertreters des Trägers des Kindergartens St. Ludger einzuladen, damit sie die Situation aus ihrer Sicht darstellen und ggf Anregungen zu Verbesserungen geben können. Außerdem erwarten wir einen Bericht des Baudezernats, ob die problematischen, „krebserrengenden Stoffe“ auch in anderen Kindergärten und Betreuungseinrichtungen in der Stadt Lingen (Ems) verbaut worden sind und -falls ja- welche Konsequenzen daraus zu ziehen sind.
 
Zu b) 
bitten wir darum den Ortsbürgermeister Michael Koop und Frau Barbara Megger-Kollai, die Leiterin des Kindergartens, sowie einen Vertreter des Stadtelternrats der Kindertagesstätten einzuladen und das Problem aus ihrer Sicht darstellen zu lassen.  Wir bitten um Darstellung der Verwaltung, was nach ihrer Ansicht zu tun ist. Wir würden es sehr begrüßen, wenn auch direkt betroffene Eltern, deren Kinder keinen Platz im Kindergarten St. Elisabeth in Altenlingen, eingeladen und aus ihrer Sicht zu notwendigen Verbesserungen gehört werden. 
 
Zu c) 
bitten wir um einen Sachstandsbericht, wie sich die Aufnahme der Kinder von Flüchtlingen und Zuwanderern in den Kindergärten in der Stadt darstellt, wieviele dieser Kinder in welche Kita besuchen und worin die Träger, der SKM als die Flüchtlinge betreuender Verband, sowie die Elternvertretung Verbesserungsmöglichkeiten und notwendige Maßnahmen sehen. Wir bitten um eine vorbereitende Stellungnahme der Verwaltung, um deren Vorlage wir mit der Ratspost am 29.4. – also rechtzeitig vor der Sitzung,- bitten. Außerdem bitten wir um entsprechende Einladung des SKM, der Kita-Träger und der Kita-Elternvertretung. Wir würden es sehr begrüßen, wenn auch direkt betroffene Eltern (Flüchtlinge und Zuwanderer) eingeladen und aus ihrer Sicht zu denkbaren Verbesserungen gehört werden. 
 
Mit freundlichen Grüßen
Die BürgerNahen – Fraktion im Rat der Stadt Lingen (Ems)
Robert Koop, Vors.
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Hierzu auch ein Interview von BN-Ratsfrau Margitta Hüsken auf ev1.tv

Für Unruhe im Rathaus und den Stadtratsgremien hat in der vergangenen Woche ein Gutachten gesorgt, das krebserregende Stoffe im Kindergarten St. Ludger im Gauerbach festgestellt hat. BN-Fraktionsvorsitzender Robert Koop fasste am Wochenende die Stimmung bei den BürgerNahen (BN) so zusammen: „Wir sind alarmiert. Die Stadtverwaltung hat in Abstimmung mit dem Verwaltungsausschuss hinsichtlich des Kindergartens im Gauerbach zwar sofort und richtig reagiert. Wir BürgerNahen fragen uns aber, ob das jetzt etwa nur die ‚Spitze eines Eisbergs‘ ist. Unbestritten ist Klarheit vonnöten, bei welchen öffentlichen Gebäuden und Einrichtungen in unserer Stadt dieselben oder andere Baumaterialien verwendet wurden, von denen man heute weiß, dass sie gefährlich sind. Da brauchen wir so schnell wie möglich Klarheit für die Kindergärten, Jugendheime, Schulen oder Treffpunkte wie Heimathäuser. Auch für Verwaltungsgebäude wollen wir das wissen.“

„ Es interessiert besonders, welche toxischen Stoffe wann verbaut wurden, warum ihre Gefährlichkeit damals möglicherweise nicht bekannt war und erst jetzt entdeckt worden ist. Das wollen wir in unserer Fraktionssitzung an diesem Montagabend im Bürgerhaus Heukamps Tannen diskutieren. Die BN hat deshalb neben Stadtbaurat Lothar Schreinemacher auch einen kompetenten Vertreter der „Zentralen Gebäudewirtschaft“ (ZGW) eingeladen; die städtische ZGW verwaltet eigenständig alle städtischen Gebäude. Robert Koop (BN): „Klar ist: Wir fordern schnelle weitere Aufklärung und konkrete Vorschläge aus der Stadtverwaltung, was getan werden muss.“

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skm
Heute sagte Berlin Danke!  Die Hauptstadt bedankte sich an diesem Sonntag bei den ehrenamtlichen Flüchtlingshelfern – mit kostenfreiem Eintritt in Museen, Theatern und Zoos. Am 10. Dezember hatte das Abgeordnetenhaus den „Berlin sagt Danke“-Aktionstag beschlossen. Denn „Ohne die bedingungslose Hilfe Tausender Berlinerinnen und Berliner in den Flüchtlingsunterkünften, könnte Berlin diese besondere Situation nicht bewältigen“, heißt es dazu im Parlamentsbeschluss.

Theater, Opern, Museen, Gedenkstätten und Schwimmbäder waren mit Angeboten dabei. Mehr als 100 Kultur- und Freizeiteinrichtungen beteiligten sich, und Tausende Menschen nutzten das Angebot, melden die Medien. 1500 Freikarten im Berliner Zoo waren schon nach einer Stunde aufgebraucht.

Dieses Danke ist mehr als eine wichtige Geste, und es wäre richtig, auf dieselbe Weise auch den zahlreichen Lingenerinnen und Lingenern Danke zu sagen, die seit dem letzten Jahr ehrenamtlich bei der Aufnahme und Versorgung der Flüchtlinge geholfen haben.

Unsere Fraktion “Die BürgerNahen” wird dazu einen Antrag in den Stadtrat einbringen. Wer macht mit? 

Hier der komplette Wortlaut: www.facebook.com/BN.Lingen

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Eine städtische Genossenschaft zur Erstelllung von Sozialbauwohnungen wurde von den Bürgernahen in der letzten Ratssitzung gefordert. Sögel wird hier als Vorbild genommen. In dieser Genossenschaft kann jeder mit Einzahlung eines Geldbetrages Mitglied werden. Mit dem Geld sollen Mehrfamilienhäuser für Flüchtlinge und Menschen in Not gebaut werden. In Sögel ist ein 6stellige Betrag zusamamengekommen. Mit dem Geld der Bürger, Anteilen der Stadt und Geldern aus einem neuem Förderprogramm des Bundes könnten vernünftige Summen zustandekommen um einen merklichen Beitrag für den sozialen Wohnungsbau zu leisten. Hier die Rede von unserem Fraktionsvorsitzendem Robert Koop im Rat:

Der Powerpoint Vortrag, den wir gerade vom OB gehört haben, reicht nicht. Darin ist dem Kollegen Uwe Hilling recht zu geben. Was wir gehört haben, konzentriert sich im Wesentlichen auf Planungsfragen. Die Vorschläge der Verwaltung greifen also zu kurz.

Die CDU hat das –von ihr politisch zu verantwortende- Defizit erkannt und 2014 beantragt, einen Beitrag zu einer sozialgerechten Wohnungspolitik in unserer Stadt leisten.

Leider ist seither nicht viel passiert. Die Verwaltung wirkte und wirkt trotz der Anträge leider in dieser Frage wenig zielgerichtet. Jetzt also gibt es den neuen Antrag der SPD.
Es ist klar, dass es sozialen Wohnungsbau braucht. Weil es unbestritten ist, dass es bezahlbaren Wohnungsbau braucht.

Die bisher vorgeschlagenen Grundstücksvergünstigungen sind der falsche Weg nicht. Wenn, wie Uwe Hilling gesagt hat, der Durchschnittsmietpreis 6,50 Quadratmeter beträgt, und durch die niedrigeren Grundstückspreise 1 oder 2 % der Investiionen eingespart werden, dann bedeutet dies, dass sich die Miete (6,50 € einmal unterstellt, um sechseinhalb Cent oder ein paar Cent mehr reduzieren kann. Dies bringt keinen bezahlbaren Wohnraum.

Sozialer Wohnungsbau ist zwar seit 2007 Ländersache. Doch jetzt will der Bund 500 Mio an öffentlicher Zuschussförderung im sozialen Wohnungsbau geben. Per Dreisatz [80 Mio Einwohner und 50000 in Lingen] errechnet sich, dass davon rd 300.000 Euro nach Lingen fließen könnten.

Sie oder jedenfalls ein großer Teil davon könnte eine gute Grundlage für eine Lingener Wohnungsbaugenossenschaft bilden.

Wir, die BürgerNahen favorisieren eine solche Lingener Wohnungsbaugenossenschaft, die es in früheren Zeiten von Wohnungsnot schon einmal gab, die aber vor zwei, drei Jahren an eine Düsseldorfer Finanzgesellschaft veräußert wurde.

innerstädtisches Bauland könnte per Erbbaurecht einer solchen Wohnungsbaugenossenschaft überlassen werden.

Wir warnen allerdings davor, das Projekt im Rathaus anzusiedeln. Da gehört es nämlich nicht hin, es gibt nur mehr Bürokratie.

Wir meinen, dass eine Genossenschaft mit dem Know How der Lingener Volksbank organisatorisch und finanziell der richtige Weg ist. Dies zeigt das ermutiegnde Beispiel Sögel, wo binnen kurzem fast 1 Mio Euro von den Genossen der neuen Genossenschaft dort aufgebracht wurden. Das Beispiel lässt hoffen.

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Treffen im Bürgerhaus Heukamps Tannen

„Dies war sicherlich eine der beeindruckendsten Sitzungen unserer Fraktion“, fasste BN-Fraktionsvorsitzender Robert Koop das fast vierstündige Treffen der BürgerNahen im Lingener Stadtrat vom vergangenen Montag zusammen. Im Mittelpunkt hatte dabei ein Informationsaustausch mit sechs Flüchtlingen gestanden; sie waren gerade einmal drei Tage zuvor in der Notunterkunft im Gymnasium Georgianum angekommen.

Zuvor hatte der Programmbereichsleiter der Volkshochschule Lingen, Jürgen Blohm, über die Bemühungen der VHS berichtet, Sprach- und Integrationskurse für Zuwanderer im Allgemeinen und Flüchtlinge im Besonderen durchzuführen. Blohm lobte dabei die „jüngste Änderungen des
Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, die uns sehr helfen“ und sah darin erste Konsequenzen des Wechsels auf dem Chefsessel der Bundesbehörde. Auch sonst sei in den letzten Wochen manches geschehen. So gebe es „drei unterschiedliche Förderprogramme“ von Bund, Land und Landkreis. „Da hätte ich mir etwas mehr Koordination gewünscht“.

„Immerhin müssen unsere Dozenten für Integrationskurse keine Zusatzqualifikationen mehr nachweisen. Das ist erst einmal bis Ende 2016 ausgesetzt“. Die VHS führe aktuell 40 Deutschkurse mit 567 Teilnehmern durch. Man gerate aber VHS-intern zunehmend an personelle Grenzen. Auf ein weiteres Problem wies Jürgen Blohm hin: in drei Monaten endet das EU-geförderte Projekt „Willkommen in Lingen“. Ob und wie gegebenenfalls eine Fortsetzung möglich ist, müsste bis Ende des Jahres geklärt werden.

Im Übrigen sei es längst eine Binsenweisheit, so der VHS-Mann, dass die Sprache der Schlüssel zur Integration sei. Doch genauso klar sei, dass ein 50- oder 100-Stunden-Kurs zum Erlernen der deutschen Sprache nicht ausreiche. „Das ist nicht mehr als der berühmte Tropfen auf den heißen Stein.“ Selbst 600 Stunden im Rahmen des Integrationskurses seien da „sehr, sehr knapp“. Auf Frage bestätigte Blohm, dass sich die Wirtschaft bisher an der Sprachkurs-Finanzierung nicht beteilige.

Blohm, dem Robert Koop für seinen Einsatz dankte, blieb dann dabei, als sechs junge Flüchtlinge aus der Notaufnahmeeinrichtung im Gymnasium Georgianum über ihre Erfahrungen und vor allem ihre Ängste berichteten. Vorgeschlagen hatte das Gespräch tags zuvor bei einem Treffen mit Robert Koop das grüne Ratsmitglied Ibrahim Hassan, der die jungen Flüchtlinge aus Mossul, Bagdad und anderen Städten im Nahen Osten kontaktierte und zusammen Issa Hamdi als Dolmescher fungierte.
Schnell wurden die großen Informationsdefizite der 16-22 Jahre alten Syrer und Iraker deutlich. Daneben berichteten sie auch über Umstellungsschwierigkeiten mit dem Essen und -im Gegensatz zu
offiziellen Erklärungen- auch über offenbar doch vorhandene Bekleidungsprobleme für Erwachsene.
Vor allem fürchteten sie, nach den Herbstferien in den Schulen „wieder auf die Straße zu müssen“ und „kein Dach über dem Kopf zu haben“. Sie wussten nichts über den Ablauf der notwendigen Registrierung und das kommende Asylverfahren, das jedenfalls bei den Syrern unter ihnen vereinfacht durchgeführt werden wird. Ihre Angst gründete sich auch auf eigene Erfahrungen während der Flucht sowie polizeiliche Übergriffe in einzelnen Balkanstaaten.

Die BN-Vertreter versuchten im Gespräch, diese Ängste zu nehmen. Niemand werde auf der Straße stehen. „Wir sind keine Ungarn!“ war eine der Kernaussagen. BN-Ratsmitglied Atze Storm wird mit der Verwaltungsspitze im Lingener Rathaus darüber sprechen, wie die Furcht und die Angst genommen werden kann. „Nachdem, was sie erlebt haben, sind die Flüchtlinge in höchstem Maße verunsichert. Siebrauchen viel mehr Informationen, damit sie Vertrauen gewinnen und zur Ruhe kommen können“,
sagte Storm.

Integrationslotsin Tanja Christiansen-Hamdi meinte, die Flüchtlinge brauchten zwar einerseits Geduld, könnten aber auch sicher sein, dass sie gerade in Lingen mit offenen Armen und viel Mitgefühl für ihre Lage aufgenommen würden.
Am Ende des nahezu zweistündigen Gespräches stand die Anregung eines Informationsgesprächskreises und eine ganz handfeste Idee: Möglichst bald soll den Flüchtlingen die Stadt Lingen bei einer Stadtführung gezeigt werden. „Das wird sicherlich nicht die letzte ihrer Art sein“, resümierte Marc Riße (BN)

BN-Vorsitzender Reinhard Markus anschließend: „Wir haben heute junge, höfliche und bescheidene Menschen kennen gelernt, die große, sehr gut nachvollziehbare Ziele haben. Sie sind gebildet und wollen bei und mit uns leben. Diese Chance sollten wir ergreifen und alles für eine optimale Integration tun.“

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Die Lingener BürgerNahen (BN) rufen dazu auf, an der „NoPegida“-Demonstration am kommenden Montag in Lingen teilzunehmen.

„Jetzt erst recht“ heißt es in einer Erklärung der unabhängigen Wählergemeinschaft. Die BN: „Der terroristische Anschlag von Paris trifft uns alle tief. Diese blutige Tat greift Demokratie, Vielfalt und Toleranz an, sie zielt auf Meinungs- und Pressefreiheit.

Menschen auf der ganzen Welt verurteilen die Morde, gleichgültig welchen Glaubens sie sind. Doch gleichzeitig versuchen Demagogen die Tat zu instrumentalisieren, um gegen Menschen islamischen Glaubens und Flüchtlinge zu hetzen. Wer dies tut, befeuert die Spirale aus Hass – und er spielt damit den terroristischen Tätern in die Hände.

Es ist schäbig, die Morde dazu zu benutzen, um Hass und Fremdenfeindlichkeit zu schüren. Die toten und verletzten Journalisten können sich gegen diese Instrumentalisierung nicht wehren. Daher müssen wir uns in Solidarität mit den Opfern der schrecklichen Gewalttat den Demagogen von Pegida & Co. entgegenstellen. Lasst uns gemeinsam für ein friedliches Zusammenleben aller Menschen und Religionen eintreten.

Asylsuchende, Flüchtlinge und Migranten kommen mit keinem anderen Begehren zu uns, als der Frage, ob die Grundrechte unserer Verfassung auch für sie gelten; denn sie sind Menschen wie wir. Und allein um dieses Menschenrecht geht es, wenn wir zu ihnen Ja oder Nein sagen, und damit auch darum, ob wir bereit sind, Menschenrechte in Frage zu stellen und damit übrigens auch unser eigenes Recht, Menschenrechte für uns selbst noch in Anspruch nehmen zu können.
Lingen demonstriert. Am Montag 18 Uhr ab Bahnhof Lingen Richtung Marktplatz. Macht mit!

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Jim Knopf gegen PEGIDA

BN_LT_Nopegida_NetLummerland: König Alfons der Viertel vor Zwölfte, Herr Ärmel, Frau Waas und Lucas sind die Patrioten.

Jim Knopf, Nachfolger in 33. Generation von Kaspar, einem der Heiligen Drei Könige aus dem Morgenland (!), ist der Migrant.

Lummerland ist nicht untergegangen. Ganz im Gegenteil!

Wir sehen uns dann am Montag: 18 Uhr Hauptbahnhof Lingen!

NOPEGIDA!

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