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Archive for the ‘Stadtentwicklung’ Category

Für die Kommunalwahl am 11. September werben wir um Ihre Stimmen für unsere Ideen und Konzepte. Bereits jetzt können Sie im Rathaus mit der Wahlbenachrichtigungskarte oder per Briefwahl Ihre Stimmen abgeben.
Vor fünf Jahren wurden ‘Die BürgerNahen’ zum ersten Mal in den Lingener Stadtrat gewählt. Damals zu viert. Heute arbeiten wir da bereits zu sechst. Weil bürgernahe Politik einfach besser ist. Wir sind dort und in drei Ortsräten, um Ihre Interessen zu vertreten – als einzige unabhängige Wählergemeinschaft sind wir niemand anderem verpflichtet.

Website zur Kommunalwahl am 11. September 2016

Website zur Kommunalwahl am 11. September 2016

Alle Informationen rund um die Wahl finden Sie gesammelt auf kommunalwahl.bn-lingen.de!

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Die Fraktion Die BürgerNahen beantragt Akteneinsicht in die Vorgänge, die Gegenstand der öffentlichen Berichterstattung um die Auseinandersetzung mit der Familie Evers, Laxten, sind und die dieser bei der von ihr genommenen Akteneinsicht vorgelegt wurden. Der Antrag erstreckt sich auch auf die Unterlagen, die an RA Tyczewski, übersandt worden sind sowie den Schriftverkehr mit ihm.

Die Fraktion hat mit der Akteneinsicht die Kollegen Becker, Beranek und den Unterzeichner beauftragt. Wegen des Termins werden wir uns mit Ihnen in Verbindung setzen.

Der gestrigen Darstellungen im Verwaltungsausschuss und die öffentlichen Erklärungen werfen die Frage auf, ob Sie, Herr Oberbürgermeister, an den betreffenden Fragen noch mitwirken können oder ob Sie daran nach § 21 VwVfG iVm dem NVwVfG gehindert sind, weil die Besorgnis der Befangenheit besteht; denn Ihnen wird durch Familie Evers persönliches Fehlverhalten vorgeworfen. Die Frage der Befangenheit wollen Sie bitte dringend prüfen.

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Zufrieden sind „Die BürgerNahen“ im Rat, dass nun doch eine Lösung in Sachen „Koschinski“ gefunden ist. „Es war überfällig, hier alle Beteiligten an einen Tisch zu bringen. Dass Gespräche und individuelle Lösungen nötig sind, statt hoheitlicher Bußgeldverfahren gegen die Betreiber sollte eigentlich selbstverständlich sein“, so BN-Vorstandsmitglied Bernd Koop. Gerade für „die gewollte Mischung aus urbaner Wohnbebauung, Kaufleuten und Gastronomie“ in der Innenstadt zeige sich hier wieder einmal, dass von allen Seiten viel Fingerspitzengefühl nötig ist.
Wer von der Intensität der öffentlichen Unterstützung für das Koschinski überrascht wurde, dem war der Stellenwert des Lokals innerhalb der Lingener Kulturszene offenbar bisher nicht bewusst. „Ein kulturell bereicherndes Nachtleben,wie es in den letzten 15 Jahren von verschiedensten Akteuren in Lingen geschaffen und weiterentwickelt wurde, kann und darf nicht auf eine seiner zentralen Stützen verzichten.“
Die BürgerNahen (BN) sehen es als durchweg positiv, dass nun zwischen den Koschinski-Machern und den Anwohnern ein für beide Seiten positiver Ausgleich stattfinden soll; das Zusammenspiel aller in der Innenstadt könne eben für alle von Vorteil sein.
BN-Vorsitzender Reinhard Markus: „Wir hoffen sehr, dass die vereinbarten Schritte und Zusagen eine gute Grundlage für Gespräche mit Anwohnern an anderer Stelle im Zentrum sein werden. Dabei darf die getroffene Vereinbarung aber nicht als Freibrief gewertet werden, nachts und am Wochenende ohne Maß ‚die Sau rauszulassen‘. Jedem im Stadtzentrum fällt ein großer Teil der Verantwortung für ein zuträgliches Miteinander zu. Wir appellieren daher auch an die Besucher von Schlachterstraße und Zentrum, sich mit Rücksicht und Respekt gegenüber Gastronomen und Anwohnern zu verhalten – und das natürlich auf der Straße genauso wie auch in den Lokalen der Innenstadt.“

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Dialog statt Drohgebärden

Die Lingener Stadtverwaltung hat gegen die Wirtin der Gaststätte Koschinski in der Schlachterstraße ein Bußgeldverfahren wegen Lärmbelästigung eröffnet. Dieses nicht abgestimmte Vorgehen hat jetzt die Lingener Kommunalpolitik erreicht. Die BürgerNahen plädieren statt des ordnungspolizeilichen Verfahrens, in dem eine Geldbuße bis zu 5000 Euro droht, für eine offene Manöverkritik der Verwaltung aber auch für Fingerspitzengefühl der Lingener Feiergemeinde. Eine Reduzierung auf Getränkeverkauf kann und darf hier nach Ansicht der BN nicht die Lösung sein.

Marc Riße (BN): „Es ist noch immer die Verantwortung aller Beteiligten, für ein einvernehmliches Miteinander zu sorgen. Diese Verantwortung tragen gleichermaßen die Besucher der Schlachterstraße, die Betreiber der Gastronomie und die Anwohner.
Der Wegfall des Lokals Qurt als Zwischenglied von Nachtclub und Bar und anderen Orten für Musikveranstaltungen war für Lingens Livemusik-Kultur bereits schmerzlich genug. Das Koschinski schloss die Lücke und bot die eigenen Räumlichkeiten für Live-Veranstaltungen an. Bernd Koop, Vorstandsmitglied der BN: „Gemeinsam wird im Koschinski ein Nachtleben auf die Beine gestellt, auf das alle in Lingen zu Recht stolz sein dürfen und das sich die Stadt Lingen (Ems) auf ihre Fahne schreiben muss. Denn anders als Großveranstaltungen bieten eben die wiederkehrenden Events im ‚Koschi’ mit ihrem Wohnzimmer-Charakter wirklich ein Erlebnis um sich in unserer Stadt wohlzufühlen.“

„Dass für diese erweiterte Nutzung auch in der Schlachterstraße Handlungsbedarf besteht, hat Wirtin Nina Boldt in ihrem Koschinski erkannt und durch neue, schallisolierende Fenster und Raucher-Konzepte für deutliche Verbesserungen gesorgt,“ sagt Peter Golbeck. „Sollte dies noch nicht ausreichend sein, darf und kann die Stadt Lingen (Ems) zusammen mit Betreibern und Anwohnern sinnvolle, durchdachte und realistische Auflagen erarbeiten. Politik und Stadtverwaltung müssen vermitteln, statt mit Drohgebärden zu verwarnen und zu unterdrücken.“

Die BürgerNahen wollen das Thema in der nächsten Kulturausschusssitzung diskutiert wissen. Bis das Gremium in sechs Wochen zusammentritt, erwartet die BN ein belastbares Konzept.

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Studentenwohnheim

Hier die aktuelle Presseerklärung:

Unbestritten ist, dass die Stadt Lingen die Verantwortung hat, für ein ausgewogenes Wohnbaukonzept zu sorgen. Dies ist in den letzten Jahrzehnten zu kurz gekommen, in denen die Stadt einseitig auf den Bau neuer Einfamilienhäuser gesetzt hat. Inzwischen sieht auch die Lingener CDU die dadurch entstandene Unterversorgung mit bezahlbaren Mietwohnungen und schlägt die Gründung einer Städt. Wohnungsbaugesellschaft vor.

Die unabhängigen „BürgerNahen“ (BN) haben allerdings große Sorge, dass eine solche Gesellschaft zu weiterer Zunahme der Rathausbeschäftigten führt und schlagen daher vor, eine Wohnungsbaugenossenschaft zu gründen, an der sich die Kommune beteiligt. Sie arbeitet nach dem Genossenschaftsmodell und ohne städtische Bedienstete. Eine Genossenschaft kann auch effektiv privates Kapital mobilisieren, wie das ermunternde Beispiel einer Genossenschaft in Sögel zeigt, Einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft bliebe das vorenthalten., so die BN

Da bereits in Kürze über eine Wohnungsbaugesellschaft oder eine Wohnungsbaugenossenschaft entschieden werden soll, setzt sich die BN-Fraktion für eine öffentliche Anhörung der Vor- und Nachteile der beiden Vorschläge in den städtischen Gremien ein.

Daran sollten zumindest ein Vertreter des vdw Verband der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft in Niedersachsen und Bremen e.V., „tunlichst der ehemalige Lingener OB und jetzige Verbandsdirektor Heiner Pott“, sowie ein Vertreter des Mieterbundes, des Genossenschaftsverbandes Weser-Ems, der erfolgreich gegründeten Wohnungsbaugenossenschaft „Willkommen in Sögel“ sowie der lokalen Kreditinstitute (Sparkasse Emsland oder Volksbank Lingen eG) teilnehmen. BN-Fraktionsvorsitzender Robert Koop: „Wir halten eine breitere Entscheidungsgrundlage für notwendig, bevor über eine so wesentliche Frage entschieden wird. Und noch einmal nachdrücklich: Bitte keine weiteren Belastungen des städtischen Haushalts durch zusätzliche öffentliche Bedienstete im Rathaus.“

 

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Eine städtische Genossenschaft zur Erstelllung von Sozialbauwohnungen wurde von den Bürgernahen in der letzten Ratssitzung gefordert. Sögel wird hier als Vorbild genommen. In dieser Genossenschaft kann jeder mit Einzahlung eines Geldbetrages Mitglied werden. Mit dem Geld sollen Mehrfamilienhäuser für Flüchtlinge und Menschen in Not gebaut werden. In Sögel ist ein 6stellige Betrag zusamamengekommen. Mit dem Geld der Bürger, Anteilen der Stadt und Geldern aus einem neuem Förderprogramm des Bundes könnten vernünftige Summen zustandekommen um einen merklichen Beitrag für den sozialen Wohnungsbau zu leisten. Hier die Rede von unserem Fraktionsvorsitzendem Robert Koop im Rat:

Der Powerpoint Vortrag, den wir gerade vom OB gehört haben, reicht nicht. Darin ist dem Kollegen Uwe Hilling recht zu geben. Was wir gehört haben, konzentriert sich im Wesentlichen auf Planungsfragen. Die Vorschläge der Verwaltung greifen also zu kurz.

Die CDU hat das –von ihr politisch zu verantwortende- Defizit erkannt und 2014 beantragt, einen Beitrag zu einer sozialgerechten Wohnungspolitik in unserer Stadt leisten.

Leider ist seither nicht viel passiert. Die Verwaltung wirkte und wirkt trotz der Anträge leider in dieser Frage wenig zielgerichtet. Jetzt also gibt es den neuen Antrag der SPD.
Es ist klar, dass es sozialen Wohnungsbau braucht. Weil es unbestritten ist, dass es bezahlbaren Wohnungsbau braucht.

Die bisher vorgeschlagenen Grundstücksvergünstigungen sind der falsche Weg nicht. Wenn, wie Uwe Hilling gesagt hat, der Durchschnittsmietpreis 6,50 Quadratmeter beträgt, und durch die niedrigeren Grundstückspreise 1 oder 2 % der Investiionen eingespart werden, dann bedeutet dies, dass sich die Miete (6,50 € einmal unterstellt, um sechseinhalb Cent oder ein paar Cent mehr reduzieren kann. Dies bringt keinen bezahlbaren Wohnraum.

Sozialer Wohnungsbau ist zwar seit 2007 Ländersache. Doch jetzt will der Bund 500 Mio an öffentlicher Zuschussförderung im sozialen Wohnungsbau geben. Per Dreisatz [80 Mio Einwohner und 50000 in Lingen] errechnet sich, dass davon rd 300.000 Euro nach Lingen fließen könnten.

Sie oder jedenfalls ein großer Teil davon könnte eine gute Grundlage für eine Lingener Wohnungsbaugenossenschaft bilden.

Wir, die BürgerNahen favorisieren eine solche Lingener Wohnungsbaugenossenschaft, die es in früheren Zeiten von Wohnungsnot schon einmal gab, die aber vor zwei, drei Jahren an eine Düsseldorfer Finanzgesellschaft veräußert wurde.

innerstädtisches Bauland könnte per Erbbaurecht einer solchen Wohnungsbaugenossenschaft überlassen werden.

Wir warnen allerdings davor, das Projekt im Rathaus anzusiedeln. Da gehört es nämlich nicht hin, es gibt nur mehr Bürokratie.

Wir meinen, dass eine Genossenschaft mit dem Know How der Lingener Volksbank organisatorisch und finanziell der richtige Weg ist. Dies zeigt das ermutiegnde Beispiel Sögel, wo binnen kurzem fast 1 Mio Euro von den Genossen der neuen Genossenschaft dort aufgebracht wurden. Das Beispiel lässt hoffen.

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Krematorium_Fragen

Zehn Fragen haben uns die Nachbarn des künftigen Krematoriums geschickt. Hier sind unsere Antworten:

Sehr geehrte Familie Zumbeel,
sehr geehrte Damen und Herren,

vielen Dank für Ihr Schreiben vom 16.01.2014, welches erst gestern durch die Stadt Lingen an uns weitergeleitet wurde.

Ihre Fragen haben wir als Bilddatei angefügt, weil sie uns nur als Scan vorliegen. Einer ungekürzten Veröffentlichung unserer Antworten Ihrerseits steht nichts im Wege. Sie sind sicher damit einverstanden, dass auch wir unseren gemeinsamen Dialog veröffentlichen dürfen:

Vorab möchten wir von den BürgerNahen klarstellen, dass wir alle Sorgen und Bedenken Lingener Bürger sehr ernst nehmen. In mehreren Sitzungen unserer Fraktion und unseres Vereins gab es lange und garantiert ergebnisoffene Diskussionen zu diesem Thema. Einen Zusammenhang mit Biogasanlagen haben wir dabei allerdings nicht erkannt. Zu Ihren Fragen:

1. Ja, wir halten ein Krematorium in Lingen für enorm wichtig und begrüßen das auch:

2. Sachliche Argumente für ein Krematorium in Lingen gibt es unserer Ansicht nach so viele, dass sie diese Antwort sprengen würden. Nach vielen Gesprächen mit Mitbürgerinnen und Bürgern, aus eigenen familiären Erfahrungen, und zum Teil auch aus eigenen Wünschen heraus entstand bei uns der Eindruck, dass eine Einäscherung vor Ort eine wünschenswerte Alternative zu den (noch?) üblichen Erdbestattungen ist. Wir differenzieren dabei sehr wohl zwischen dem eigentlichen Vorgang der Einäscherung und der Urnenbestattung. Einige von uns, auch der Unterzeichner, haben einer Urnenbestattung bereits beigewohnt und fanden diese Bestattungsform als Angehörige seelisch wesentlich unbelastender als eine Erdbestattung. Dass unsere Angehörigen oder wir selbst für die Einäscherung nicht überregional weit gefahren werden müssen, halten wir für ein überzeugendes Argument. Das Wissen, in Lingen “kremiert” (ein Unwort!) werden zu können, finden wir beruhigend.

3. Über den Zusammenhang zwischen einem Verkauf des Geländes und der Planung eines Krematoriums liegen uns keine Anhaltspunkte vor. Aber die BürgerNahen versichern: Sollte es hierbei zu “Unregelmäßigkeiten” kommen oder gekommen sein, sind wir die Ersten und Gründlichsten, die da nachhaken.

4. Wir können nicht genau sagen, seit wann der Standort Brögbern im Gespräch ist. Wir vermuten, seit Anfang letzten Jahres.

5. Über die Beteiligung und das Wisssen des Ortsrates Brögbern können wir keine Aussage treffen. Zur letzten Kommunalwahl haben wir sehr aktiv versucht, bürgernahe Ideen auch nach Brögbern zu tragen. Das ist uns leider nicht gelungen, sodass wir uns auch über das recht einseitige Wahlergebnis und die geringe Wahlbeteiligung im Nachhinein nicht beklagen dürfen.

6. Über die Auswirkungen eines Krematoriums für den Ortsteil Brögbern haben wir lange diskutiert. Eine Gefahr für Lebensqualität, Gesundheit oder Grundstückswerte sehen wir dabei nicht. Die BürgerNahen meinen, dass die Brögberner stolz auf eines der weltweit modernsten und saubersten Krematorien sein sollten.

7. Wir haben nicht den Eindruck, dass ein Krematorium an einem Naturschutzgebiet problematisch ist. Ganz im Gegenteil, sehen wir die Lage als ideal an, auch was einen möglichen Friedwald angeht. Hier vertrauen wir aber auf die Meinung des Kompetenzteams um Frau Schreiner in der Stadtverwaltung, allerdings nicht, ohne auch dort kritisch nachzufassen.

8. Bei dieser Frage ist uns unklar, von welcher möglichen Belastung der Anwohner Sie schreiben. Wir sehen keine, ganz im Gegenteil: Überall in den Außenbezirken unserer Stadt werden neue Wohngebiete, Gewerbegebiete und Entlastungsstraßen gebaut. Ein Krematorium – ganz besonders mit einem Friedwald drumherum ist ein Garant für jahrzehntelage Ruhe.

9. Warum ein Krematorium nicht im Industriegebiet Lingen Süd oder im Altenlingener Forst gebaut werden sollte, fragen Sie. Unserer Meinung nach gehört ein Krematorium keinesfalls in ein Industriegebiet und ist dort unseres Wissens nach auch nicht genehmigungsfähig. Außerdem wäre es pietätlos. Die Frage, warum es besser in den Altenlingener Forst als nach Brögbern gehört, sollten Sie uns schlüssig beantworten können. Dann sind die BürgerNahen sofort bereit, darüber mit Ihnen zu sprechen.

10. Ein Protokoll der Bürgerversammlung liegt uns nicht vor. Allerdings haben wir Mitschnitte von der Versammlung und auch aus Ortsratssitzungen. Wir haben aber beschlossen, dass deren Veröffentlichung der Sachlichkeit in der Diskussion ganz gewiss nicht gut täte.

Ebenso haben wir beschlossen, dass wir die als persönlich bedrohend empfundenen E-Mails und Blogbeiträge eines Brögberner Bürgers in dieser Sache auch für uns behalten.

Als Fazit, sehr geehrte Damen und Herren, versichern die BürgerNahen, dass wir unsere Stimmen zur Krematoriumsfrage nur zum Wohle der ganzen Stadt abgeben – und dabei ganz besondere Rücksicht auf die persönlichen Belange der direkt Betroffenen nehmen. Die Genehmigungsverfahren in dieser Sache beginnen gerade erst. Und die begleiten wir wie immer ergebnisoffen und unvoreingenommen!
Freundliche Grüße

Marc Riße
Pressesprecher der BürgerNahen e.V.

Robert Koop
Vorsitzender der Fraktion der BürgerNahen im Rat der Stadt Lingen (Ems)

Pressestelle Die BürgerNahen e.V.
Dipl.-Kfm. Marc Riße
Falkenstr. 23
49808 Lingen (Ems)

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