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Archive for the ‘Stadtentwicklung’ Category

Das Nichtanfahren bestimmter Haltestellen durch den LiLi-Stadtbus zu den Verkehrsstoßzeiten in Lingen verurteilt die Wählervereinigung Die BürgerNahen (BN). „Es ist der völlig falsche Weg, die Haltestellen zu den ausgehängten Abfahrtzeiten innerhalb des Stadtkerns nicht weiter zuverlässig zu bedienen“, erklärte der Fraktionsvorsitzende der BN Robert Koop am Dienstag nach einer Fraktionssitzung der BN. „Für die Ursache, den Rückstau von Pkw auf dem Konrad-Adenauer-Ring und in anderen Teilen der Innenstadt, muss nun von der Stadtverwaltung endlich aktiv und verkehrslenkend eingegriffen werden. Dieser Missstand nahezu täglicher Staus zeichnet sich seit Jahren ab und darf nicht weiter ignoriert werden.“

lili_linie_21Die dilettantische Reaktion der Mitarbeiter der Verkehrsgemeinschaft Emsland-Süd, betroffene Haltestellen zu ignorieren, könnte nun nachhaltig die ersten Erfolge der Lili-Busse beschädigt haben. Das neue Stadtbus-System musste und muss sich im Mobilitätsmix neben Fahrrad und Pkw auch in Lingen zunächst etablieren. „Dies geschieht sicher nicht von allein“, merkte Ratsmitglied Sabine Stüting an und ergänzte: „So muss die Lili neben einem schlauen Angebot auch mit klugen Marketing-Instrumenten überzeugen!“ Die Verlässlichkeit, so waren sich die BN-Ratsmitglieder einig, sei dabei der Dreh- und Angelpunkt eines erfolgreichen Stadtbussystems. „Da gibt es für die LiLi-Busbetreiber noch viel zu tun!“

Mit dem aktuellen Takt von 60 Minuten auf jeder der acht Linien, erfüllt die LiLi bislang auch nur den absoluten Minimalanspruch an einen modernen ÖPNV. „Wir fordern“, sagte Marc Riße (BN-Verkehrsausschussvorsitzender des Stadtrates), „ kurzfristig zu prüfen ist, ob das bisher gewählte sog. Rendezvous–System weiter sinnvoll ist, bei dem sich alle acht LiLi-Stadtbuslinien aus den Orts- und Stadtteilen zur gleichen Zeit am Bahnhof/ZOB treffen. Insbesondere auf dem innerstädtischen Ring zwischen Bahnhof, Adenauer-Ring und Krankenhaus könnte durch das Verschieben der Abfahrtszeiten der einzelnen Linien kurzfristig ein 30- oder sogar 15-Minuten-Takt ohne Mehrkosten umgesetzt werden.“

Für das Erreichen des Bahnhofs und der Hochschule wäre außerdem ein vorgelagerter Haltesteig des ZOB an der Kaiserstraße denkbar. Baulich könnten Haltestellen mit einem klaren Schwerpunkt, wie beispielsweise am Medicus-Wesken-Gesundheitszentrum und am Krankenhaus, so verändert werden, dass sich Haltesteige für beide Fahrtrichtungen auf nur einer Straßenseite befinden. Dann müsste nur einmalig er LiLi-Bus und eben nicht alle Fahrgäste einzeln die Straße queren.

Die Kommunalpolitik kann hier nur erste, wichtige Impulse setzen, Taten in Form von beispielsweise Gruppenkarten und Jobtickets müssen an anderer Stelle entwickelt werden. Vorbild dafür sind natürlich andere „Städte mit einem verlässlichen Stadtbussystem“.

„Wir hoffen sehr“, sagte Margitta Hüsken (Baccum), dass der weitere Erfolg des Lili-Bus mit dem unerklärlichen Vorgehen des LiLi-Betreibers VGE-Süd nicht aufs Spiel gesetzt wurde.“

„Mittelfristig ist – so die BürgerNahen – zu überprüfen, ob unter diesen Umständen eine weitere Zusammenarbeit mit der VGE-Süd sinnvoll erscheint. Es ist geradezu entlarvend, dass das pünktliche Abfahren der Strecke mehr im Mittelpunkt steht als Fahrgastbeförderung und Kundenbindung“, resümierte Bernd Koop, Vorstandsmitglied der BürgerNahen.

Die BN will das Thema im städtischen Verkehrsausschuss auf die Tagesordnung bringen.

Bild: „lili Busfahrplan Linie 21“ der VGE-Süd

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Der Vorsitzende der Ratsmitglieder der Lingener Wählergemeinschaft „Die BürgerNahen“ Robert Koop erklärte am Wochenende:

„Immer noch nichts! Warum geschieht in Lingen nichts für bezahlbaren Wohnraum?

Weiterhin tut sich in Lingen nichts in Sachen bezahlbarer Wohnraum. Immer noch gibt es keine Entscheidung zur Frage Wohnungsbaugenossenschaft oder Wohnungsbaugesellschaft, geschweige denn ein konkretes Projekt. Es ist kein Geheimnis, dass unsere Fraktion „Die BürgerNahen“ (BN) dafür ist, mit einer Wohnungsbaugenossenschaft auch privates Kapital zu mobilisieren, um bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Wir sind überzeugt: Eine im Rathaus angesiedelte und mit städtischem Personal betriebene Gesellschaft ist hingegen einfach zu teuer. Doch noch teuerer ist die bleierne Untätigkeit der Rathausspitze. Seit Jahren wird dort das Thema „bezahlbarer Wohnraum“ hin und her geschoben. Passiert ist nichts. Wir fragen, weshalb die Verwaltung unter der Verantwortung des Oberbürgermeisters so untätig ist? Natürlich ist es deutlich schwerer, ein Konzept für bezahlbaren Wohnraum zu erarbeiten, als beispielsweise mit einem Lächeln Veranstaltungsplakate auf PR-Fotos hochzuhalten. Kurzum: Wir erwarten vom OB und von der Ratsmehrheit nicht nur wohlfeile Worte sondern endlich Taten.“

Dresden,_strehlen,_eisenbahner-baugenossenschaft_tafel

„Auch sonst geht im Wohnungsbau manches in die völlig falsche Richtung: So werden gerade abenteuerliche Grundstücksgeschäfte abgewickelt, bei denen zum Beispiel in Altenlingen kommunale Wohnbaugrundstücke für Familien durch die städtische Grundstücks- und Erschließungsgesellschaft an den veräußert wurden, der am meisten dafür zahlte. Das Ergebnis sind Quadratmeterpreise von fast 290 Euro und eine allgemeine Verteuerung von Grund und Boden weit über die verkaufte Fläche hinaus. Dies ist nichts anderes als eine öffentliche Grundstücksspekulation in einem Wohngebiet. In Darme will die Ratsmehrheit unbeplantes Grün- und Ackerland zum Fünffachen seines Verkehrswertes kaufen – mit nicht absehbaren Folgen für künftigen Baulanderwerb. Das ist keine Politik für junge Familien, sagt die BN, sondern kurzsichtig und falsch. Wir empfinden so eine Grundstückspolitik als Schlag ins Gesicht all derer, die bezahlbaren Wohnraum wollen und nicht nur drüber reden.“

„Es ist eines der aktuellen Rätsel der Lingener Kommunalpolitik, weshalb CDU, SPD und andere hierbei mitmachen und damit Familienpolitik letztlich nach dem Geldbeutel ausrichten.“

„Was ist jetzt für günstigen, bezahlbaren Wohnraum zu tun? Für die BN ist es machbar, binnen etwa eines Jahres zwischen Brockhauser Weg und Georgstraße eine namhafte Zahl bezahlbarer neue Wohnungen fertig zu stellen. Die städtischen Flächen dazu sollten einer Wohnungsbaugenossenschaft für 99 Jahre im Erbbaurechtsweg zur Verfügung gestellt werden. Ein Erbbaurecht gibt bekanntlich das Recht, auf einem Grundstück ein Bauwerk zu errichten oder zu unterhalten. Dafür wird ein sog. Erbbauzins gezahlt und der kann in diesem Fall ausgesprochen moderaten sein. Der notwendige Einfluss der Stadt und das Ziel „bezahlbarer, moderner Wohnraum“ kann im Rahmen eines Erbbaurechtsvertrages festgeschrieben werden, so dass es auf die von einzelnen Bedenkenträgern überbetonten Fragen des angeblich fehlenden Einflusses der Stadt auf Entscheidungen der Wohnungsbaugenossenschaft überhaupt nicht ankommt. Koop: „Was in Sögel klappt, sollte doch für Lingen kein Problem sein!““

Bild: Dresden-Strehlen, Tafel an einem Wohngebäude der Eisenbahnerwohngenossenschaft, Mockritzer Straße (Deutschland, Sachsen) Lysippos (CC BY-SA 3.0)

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Für die Kommunalwahl am 11. September werben wir um Ihre Stimmen für unsere Ideen und Konzepte. Bereits jetzt können Sie im Rathaus mit der Wahlbenachrichtigungskarte oder per Briefwahl Ihre Stimmen abgeben.
Vor fünf Jahren wurden ‘Die BürgerNahen’ zum ersten Mal in den Lingener Stadtrat gewählt. Damals zu viert. Heute arbeiten wir da bereits zu sechst. Weil bürgernahe Politik einfach besser ist. Wir sind dort und in drei Ortsräten, um Ihre Interessen zu vertreten – als einzige unabhängige Wählergemeinschaft sind wir niemand anderem verpflichtet.

Website zur Kommunalwahl am 11. September 2016

Website zur Kommunalwahl am 11. September 2016

Alle Informationen rund um die Wahl finden Sie gesammelt auf kommunalwahl.bn-lingen.de!

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Die Fraktion Die BürgerNahen beantragt Akteneinsicht in die Vorgänge, die Gegenstand der öffentlichen Berichterstattung um die Auseinandersetzung mit der Familie Evers, Laxten, sind und die dieser bei der von ihr genommenen Akteneinsicht vorgelegt wurden. Der Antrag erstreckt sich auch auf die Unterlagen, die an RA Tyczewski, übersandt worden sind sowie den Schriftverkehr mit ihm.

Die Fraktion hat mit der Akteneinsicht die Kollegen Becker, Beranek und den Unterzeichner beauftragt. Wegen des Termins werden wir uns mit Ihnen in Verbindung setzen.

Der gestrigen Darstellungen im Verwaltungsausschuss und die öffentlichen Erklärungen werfen die Frage auf, ob Sie, Herr Oberbürgermeister, an den betreffenden Fragen noch mitwirken können oder ob Sie daran nach § 21 VwVfG iVm dem NVwVfG gehindert sind, weil die Besorgnis der Befangenheit besteht; denn Ihnen wird durch Familie Evers persönliches Fehlverhalten vorgeworfen. Die Frage der Befangenheit wollen Sie bitte dringend prüfen.

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Zufrieden sind „Die BürgerNahen“ im Rat, dass nun doch eine Lösung in Sachen „Koschinski“ gefunden ist. „Es war überfällig, hier alle Beteiligten an einen Tisch zu bringen. Dass Gespräche und individuelle Lösungen nötig sind, statt hoheitlicher Bußgeldverfahren gegen die Betreiber sollte eigentlich selbstverständlich sein“, so BN-Vorstandsmitglied Bernd Koop. Gerade für „die gewollte Mischung aus urbaner Wohnbebauung, Kaufleuten und Gastronomie“ in der Innenstadt zeige sich hier wieder einmal, dass von allen Seiten viel Fingerspitzengefühl nötig ist.
Wer von der Intensität der öffentlichen Unterstützung für das Koschinski überrascht wurde, dem war der Stellenwert des Lokals innerhalb der Lingener Kulturszene offenbar bisher nicht bewusst. „Ein kulturell bereicherndes Nachtleben,wie es in den letzten 15 Jahren von verschiedensten Akteuren in Lingen geschaffen und weiterentwickelt wurde, kann und darf nicht auf eine seiner zentralen Stützen verzichten.“
Die BürgerNahen (BN) sehen es als durchweg positiv, dass nun zwischen den Koschinski-Machern und den Anwohnern ein für beide Seiten positiver Ausgleich stattfinden soll; das Zusammenspiel aller in der Innenstadt könne eben für alle von Vorteil sein.
BN-Vorsitzender Reinhard Markus: „Wir hoffen sehr, dass die vereinbarten Schritte und Zusagen eine gute Grundlage für Gespräche mit Anwohnern an anderer Stelle im Zentrum sein werden. Dabei darf die getroffene Vereinbarung aber nicht als Freibrief gewertet werden, nachts und am Wochenende ohne Maß ‚die Sau rauszulassen‘. Jedem im Stadtzentrum fällt ein großer Teil der Verantwortung für ein zuträgliches Miteinander zu. Wir appellieren daher auch an die Besucher von Schlachterstraße und Zentrum, sich mit Rücksicht und Respekt gegenüber Gastronomen und Anwohnern zu verhalten – und das natürlich auf der Straße genauso wie auch in den Lokalen der Innenstadt.“

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Dialog statt Drohgebärden

Die Lingener Stadtverwaltung hat gegen die Wirtin der Gaststätte Koschinski in der Schlachterstraße ein Bußgeldverfahren wegen Lärmbelästigung eröffnet. Dieses nicht abgestimmte Vorgehen hat jetzt die Lingener Kommunalpolitik erreicht. Die BürgerNahen plädieren statt des ordnungspolizeilichen Verfahrens, in dem eine Geldbuße bis zu 5000 Euro droht, für eine offene Manöverkritik der Verwaltung aber auch für Fingerspitzengefühl der Lingener Feiergemeinde. Eine Reduzierung auf Getränkeverkauf kann und darf hier nach Ansicht der BN nicht die Lösung sein.

Marc Riße (BN): „Es ist noch immer die Verantwortung aller Beteiligten, für ein einvernehmliches Miteinander zu sorgen. Diese Verantwortung tragen gleichermaßen die Besucher der Schlachterstraße, die Betreiber der Gastronomie und die Anwohner.
Der Wegfall des Lokals Qurt als Zwischenglied von Nachtclub und Bar und anderen Orten für Musikveranstaltungen war für Lingens Livemusik-Kultur bereits schmerzlich genug. Das Koschinski schloss die Lücke und bot die eigenen Räumlichkeiten für Live-Veranstaltungen an. Bernd Koop, Vorstandsmitglied der BN: „Gemeinsam wird im Koschinski ein Nachtleben auf die Beine gestellt, auf das alle in Lingen zu Recht stolz sein dürfen und das sich die Stadt Lingen (Ems) auf ihre Fahne schreiben muss. Denn anders als Großveranstaltungen bieten eben die wiederkehrenden Events im ‚Koschi’ mit ihrem Wohnzimmer-Charakter wirklich ein Erlebnis um sich in unserer Stadt wohlzufühlen.“

„Dass für diese erweiterte Nutzung auch in der Schlachterstraße Handlungsbedarf besteht, hat Wirtin Nina Boldt in ihrem Koschinski erkannt und durch neue, schallisolierende Fenster und Raucher-Konzepte für deutliche Verbesserungen gesorgt,“ sagt Peter Golbeck. „Sollte dies noch nicht ausreichend sein, darf und kann die Stadt Lingen (Ems) zusammen mit Betreibern und Anwohnern sinnvolle, durchdachte und realistische Auflagen erarbeiten. Politik und Stadtverwaltung müssen vermitteln, statt mit Drohgebärden zu verwarnen und zu unterdrücken.“

Die BürgerNahen wollen das Thema in der nächsten Kulturausschusssitzung diskutiert wissen. Bis das Gremium in sechs Wochen zusammentritt, erwartet die BN ein belastbares Konzept.

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Studentenwohnheim

Hier die aktuelle Presseerklärung:

Unbestritten ist, dass die Stadt Lingen die Verantwortung hat, für ein ausgewogenes Wohnbaukonzept zu sorgen. Dies ist in den letzten Jahrzehnten zu kurz gekommen, in denen die Stadt einseitig auf den Bau neuer Einfamilienhäuser gesetzt hat. Inzwischen sieht auch die Lingener CDU die dadurch entstandene Unterversorgung mit bezahlbaren Mietwohnungen und schlägt die Gründung einer Städt. Wohnungsbaugesellschaft vor.

Die unabhängigen „BürgerNahen“ (BN) haben allerdings große Sorge, dass eine solche Gesellschaft zu weiterer Zunahme der Rathausbeschäftigten führt und schlagen daher vor, eine Wohnungsbaugenossenschaft zu gründen, an der sich die Kommune beteiligt. Sie arbeitet nach dem Genossenschaftsmodell und ohne städtische Bedienstete. Eine Genossenschaft kann auch effektiv privates Kapital mobilisieren, wie das ermunternde Beispiel einer Genossenschaft in Sögel zeigt, Einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft bliebe das vorenthalten., so die BN

Da bereits in Kürze über eine Wohnungsbaugesellschaft oder eine Wohnungsbaugenossenschaft entschieden werden soll, setzt sich die BN-Fraktion für eine öffentliche Anhörung der Vor- und Nachteile der beiden Vorschläge in den städtischen Gremien ein.

Daran sollten zumindest ein Vertreter des vdw Verband der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft in Niedersachsen und Bremen e.V., „tunlichst der ehemalige Lingener OB und jetzige Verbandsdirektor Heiner Pott“, sowie ein Vertreter des Mieterbundes, des Genossenschaftsverbandes Weser-Ems, der erfolgreich gegründeten Wohnungsbaugenossenschaft „Willkommen in Sögel“ sowie der lokalen Kreditinstitute (Sparkasse Emsland oder Volksbank Lingen eG) teilnehmen. BN-Fraktionsvorsitzender Robert Koop: „Wir halten eine breitere Entscheidungsgrundlage für notwendig, bevor über eine so wesentliche Frage entschieden wird. Und noch einmal nachdrücklich: Bitte keine weiteren Belastungen des städtischen Haushalts durch zusätzliche öffentliche Bedienstete im Rathaus.“

 

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