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Archive for the ‘Stadtrat’ Category

von Marc Riße

Der Bau der Arena wurde beschlossen, und zwar mehrfach und mehrheitlich. Zuletzt im vergangenen Jahr, als die Kosten auf 20 Millionen Euro gedeckelt wurden. Die Zustimmung des Rates zum Arenabau war klar an diese Höchstgrenze gekoppelt – inklusive einem Sicherheitszuschlag von mehreren hunderttausend Euro. Die Mehrheitsfraktion erklärte damals hochtrabend, dass Sie den Oberbürgermeister „daran messen“ werde. Er selber sah das Projekt „sportlich“. Man müsse auch mal was wagen. Um es vorweg zu nehmen: Nein, Lingen steht morgen nicht ohne Oberbürgermeister da, denn „das Maß“ der CDU ist sehr dehnbar.

Der von der Stadt beauftragte Generalplaner hat sich gründlich verplant: Die Angebote der Bauunternehmer zeigen, dass die Halle mindestens 1,2 Millionen teurer wird als seine Planung annahm. Ob das Absicht oder ein Versehen war, wissen die BürgerNahen nicht. Auf diesen Planer möchten sie in Zukunft jedenfalls verzichten – die Kostenschätzungen der BürgerNahen lagen näher am Ergebnis.

Wir wissen aber, dass bei dieser europaweiten Ausschreibung ausgerechnet ein Lingener Unternehmen das mit großem Abstand günstigste Angebot abgab. Das finden die BürgerNahen zwar merkwürdig, begrüßen aber, dass das durch die Stadt geliehene Geld damit wenigstens zum Teil nach Lingen zurückfließt. Der Rückfluss ist in Form von Löhnen, Steuern und Abgaben teilweise möglich.

Unmöglich hingegen war die Argumentationsweise der Mehrheitsfraktion heute im Rat: Die BürgerNahen haben den Vorschlag der Grünen erweitert und eine Befragung der Lingener Bürger unterstützt, wie diese denn unter den neuen Umständen zur Arena stehen. Immerhin kostet diese Halle auch in der jetzt viel kleineren – aber dafür teureren – Version etwa 6.000 Euro pro Tag – Geld, dass die Stadt nicht hat. Die Reaktionen der Mehrheitsfraktionen grenzten an Pöbelei und Beleidigung. Es gab kein einziges Sachargument gegen eine Bürgerbefragung.

Bestenfalls als mittelmäßig amüsant bezeichnen die BürgerNahen die schwachen und wirklich überflüssigen Wortbeiträge der sozialdemokratischen und der „liberalen“ Fraktion. Von Sachkenntnis leider wiedermal keine Spur.

„Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern?“
Jetzt ist die Arena entschieden. Zwar nicht mehr für 18 einhalb Millionen, sondern für 20 einhalb Millionen. Jede Ansage hinsichtlich einer Kostendeckelung ist aufgehoben – auch für die Zukunft. Die Mehrheitsfraktion wird auch die nächsten Kostensteigerungen durchboxen – genau so wie die Erhöhung von Grund- und Gewerbesteuern. „Wir haben ja die Mehrheit“, lautet es dann wieder. Wir fragen uns dabei, wie lange noch?

Seit heute werden rote Zahlen in Lingen schwarz geschrieben. Für die täglich steigende Verschuldung unserer Stadt ist einzig und alleine die Union verantwortlich. Naja, nicht ganz: Die SPD trug heute dazu bei.

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Sitzverteilung

Immer wieder betont die Mehrheitsfraktion die gute Zusammenarbeit mit den Oppositionsparteien in interfraktionellen Gesprächen. Diese Gespräche sind hilfreich, um zum Beispiel die Besetzung von Ausschüssen abzustimmen.

Diese Meinung teilen wir BürgerNahen – bis zu dem Zeitpunkt, an dem regelmäßig der Satz fällt „Man muss ja auch die Mehrheitsverhältnisse sehen“. In diesem Moment ist seitens der Massenfraktion Schluss mit gemeinsamer Abstimmung und alle Vorschläge der „Bunten“ werden ignoriert – stets gefolgt von dem Wunsch, man wolle die Gesprächsinhalte nicht in einem Lingener Internetblog lesen, bevor die eigene Fraktion informiert wird.

Ignoriert wird auch gerne mal, dass es neben der Mehrheitsfraktion noch weitere Ratsmitglieder gibt, die auch einen Namen haben. Die Grafik zeigt die Sitzverteilung einmal aus Sicht der CDU und einmal aus Sicht der Stadt Lingen:

Weil wir ja gerne Fragen stellen, fragen wir uns, wer auf so eine Idee kommt – die anderen Ratsmitglieder einfach auszublenden.

Schade, sowas.

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