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Archive for the ‘Uncategorized’ Category

Nach umfassenden Beratungen mit der Fraktion und dem BN-Verein stellen wir hier unsere Vorschläge für den Lingener Stadthaushalt 2019 vor:

Vorschläge zum Haushaltsplan 2019 der Stadt Lingen (Ems)
der Fraktion Die BürgerNahen (BN)

1.) + 50.000,- € für Planungs- und Grunderwerbskosten für das Kulturquartier zwischen Musikschule, Pferdemarkt und Universitätsplatz:, Erneuerung des Stadtparks in Verbindung mit dem Neubau Emslandmuseum und der Renovierung der Alten Musikschule, Rückbau von Parkplatzflächen außerhalb des Pferdemarktes.

2.) Verbesserung Öffentlicher Personennahverkehr (Klimaschutz-
Teilkonzept)
– + 10.000,- Beratungskosten (extern) Anrufsammeltaxi (Konzept wie bis 2011)
– + 10.000,- Beratungskosten (extern) Tarif-Strukturänderung LiLi (Ziel:
Erstrecken der „Schietwetterkarte“ auf das ganze Jahr als Dauerkarte von 20 € pro Monat)
– + 20.000,- Beratungskosten (extern) Verbesserung LiLi-Struturen (Ziel:
Optimierung von Streckenführung, Taktung, Sonn- und Feiertagsverkehr)

3.) Radwegebau (Klimaschutz-Teilkonzept)
– Zweckbindung aller entsprechenden Haushaltsstellen für den Bau von
Radwegen (Herausnahme aus der Budgetierung)
– + 60.000,- € Planungskosten (extern) für den Bau von Radschnellwegen. Erste Projekte:
a) Lohne-Schepsdorf-Stadtzentrum
b) Haneken, Grabenkamp, Darmer Hafenstraße – Jakob-Wolff-Platz
c) Kiesbergstraße, Brunnenpark, Georgstraße, Brockhauser Weg,
Friedrich-Ebert-Straße
d) Holthausen/Biene-Altenlingen-Stadtzentrum

4.) Aufforstungen (Klimaschutz-Teilkonzept)
– + 10.000 € Planungskosten (extern) für die Entwicklung eines kontinuierlichen Aufforstungskonzepts

5.) WC-Anlagen im öffentlichen Raum
– + 15.000 € Planungskosten (extern) für Bestandsaufnahme und Ausbauplanung

6.) Schaffung eines städtischen Hundeparks
– + 8.000 € für Grundplanung (extern)

7.) + 200.000 € Durchführung eines städtebaulichen Ideenwettbewerbs für die Vitalisierung der Quartiere zwischen Konrad-Adenauer-Ring und Elisabethstraße

8.) 1,3 Mio € Verpflichtungsermächtigung in 2019 (+1,0 Mio € Ausgabe in 2020) für Renovierung und tlw. Neubau des Rathausnebengebäudes

9.) + 3.000 € Untersuchung des Zustandes und Kostenermittlung der
Restaurierung der hist. Grabplatten aus Sandstein am Alten Friedhof

10.) + 50.000 Euro und + 75.000 Euro Verpflichtungsermächtigung für das
Skulpturenprojekt „Pfad der Tugenden“.

11.) Streichung des pauschalen Zuschusses an das Franziskus-Gymnasium
Die Grundlage für diesen Zuschuss ist nach Eingliederung der Schule in die
Schulstiftung des Bistums Osnabrück entfallen. Die bisherige Praxis, ohne
Antrag einen allgemeinen Zuschuss zu gewähren, ist angesichts des neuen
Trägers und der umfangreichen Schulfinanzierungen des Landes Niedersachsen zu beenden. Künftig sollen Zuschüsse auf besonderen Antrag des Franziskus-Gymnasiums bzw. der Schulstiftung des Bistums Osnabrück und aus gegebenem Anlass erfolgen.

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Und nach der Wahl sehen wir uns vielleicht im Litfass in der Clubstraße. Es gibt Suppe. Oder Brühe, je nach Wahlausgang…

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Natürlich war unser letzter Beitrag ein kleiner Aprilscherz.

Wir behalten die Sache mit dem Bahnhof im Blick.

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Kein „Lingen21“!

Dass die Stadt unser Bahnhofsgebäude kauft, haben die BürgerNahen schon lange gefordert und dem Ratsbeschluss dazu wie immer natürlich zugestimmt. Damit der Bahnhof und die Gleisanlagen endlich in einen vernünftigen Zustand kommen.

Direkt nach dem Kauf hat die Stadt damit begonnen, Treppengeländer zu streichen und Türgriffe auszutauschen. Immerhin ein Anfang. Aber die jüngsten Ideen gehen den BürgerNahen zu weit:

Selbstverständlich ist die Lösung der Hochschulunterführung nicht ideal und auch die Steigungen der Fahrradbrücke an der Kokenmühle sind nicht optimal. Vom ständigen Stau am Bahnübergang Große Straße / Georgstraße mit der dazugehörigen Ampelanlage ganz zu schweigen. Das alles hängt mit der Bahn zusammen, durch die unsere Stadt jedoch erst gewachsen ist.

Aber der Idee, den Bahnanschluss nun sechs Meter tiefer zu legen und damit einen unterirdischen Bahnhof zu schaffen, können wir nicht zustimmen. Natürlich wäre das eine Verbesserung der Verkehrssituation in der Innenstadt, wie andere Fraktionen möglicherweise Kund tun werden.

Wir wollen aber keinen Bahnhof, der nur noch als Aufzugsgebäude und Treppengeländer fungiert. Und das schon gar nicht für Kosten von rund 21 Millionen Euro. Wir wollen kein Lingen 21!

Eine unterirdische Verlegung der Gleise hätte erhebliche Einflüsse von Geeste aus (auch wenn es dazu wegen des Speicherbeckens gewiss ein Gutachten geben müsste) bis hin nach Hanekenfähr. Denn bis dahin müsste die Bahntrasse wieder über den Kanal führen, wie uns Herr Dickebär von Hanekenfähr bestätigte.

Wir meinen, für das Budget könnte man besser Vereine unterstützen. Zum Beispiel Sportvereine.

Was meinen Sie?

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Wir trauern um einen
Demokraten, um einen Vertreter
der vierten Säule des Staates.
Oft war er dabei unbequem,
aber nie war er dabei unange-
nehm. Unserer Stadt – seiner
Stadt – wird er fehlen. Unser
besonderes Mitgefühl gilt
seinen Angehörigen, seinen
Freunden und seinen Kollegen.

Die Fraktion der BürgerNahen
im Rat der Stadt Lingen (Ems)

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