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Archive for the ‘Kommunalwahl 2021’ Category

Im Lingener Ortsteil Altenlingen wird der Ortsbürgermeister gerade großflächig damit, nicht zu reden sondern zu machen.
Unser Ortsratsmitglied Andre Schoo hat da eine ganz andere Meinung und auch sonst sagt er,  warum er etwas will, und nicht bloß, dass er etwas machen will:

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 Fünf Wochen (!) dauert es gerade, um an der Meppener Straße eine einzelne Fußgängerampel zu installieren. Claudia Becker (BN) hat dazu eine klare Meinung: „Im Stau stehen nervt! Besonders dann, wenn es vermeidbar wäre. Kurzfristige und wichtige Maßnahmen dürfen nicht wochenlang auf sich warten lassen!“

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Am Sonntag, 12. September, sind Kommunalwahlen in Lingen. Unsere BürgerNahen (BN) treten an

Unser BN-Programm und unabhängige Kandidatinnen und Kandidaten findet man hier.

Hier geht es zu den Briefwahl-Informationen.

Am 12. September ✘✘✘ für „Die BürgerNahen“ – unsere unabhängige Wählergemeinschaft für Lingen.

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17 Kandidatinnen und Kandidaten der unabhängigen Wählergemeinschaft „Die BürgerNahen“ (BN) bewerben sich bei den Kommunalwahlen in zwei Wochen (Sonntag, 12. September) für insgesamt sieben Ortsräten in Lingen. Nach dem Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz werden für die Interessenvertretung bestehender Ortsteile Ortsräte gewählt, die von Ortsbürgermeistern geleitet werden. Ihr vorrangige Aufgabe ist die Wahrung der örtlichen Belange in Zusammenarbeit mit der Stadt. Zudem sind die Ortsräte Gesprächs- und Ansprechpartner vor Ort. vergeblich hatten die BürgerNahen in der jetzt zu ende gehenden Wahlperiode beantragt, Ortsräte auch im alten Stadtgebiet zu bilden, um die dortigen  Interessen demokratischer ud gleichberechtigt zu den anderen 10 Ortsteilen der Stadt zum zum Ausdruck zu bringen.

Erstmals treten die BN auch im Ortsteil Holthausen an. Dort stehen der pensionierte Dipl.-Ingenieur Manfred Kunst und die Rentnerin Ina Schumacher auf dem Wahlzettel. Beide wollen mit ihrer Lebenserfahrung punkten.

In Darme will der Koch Stefan Silies Nachfolge des  bisherigen BN-Ortsrats Kalle Hüllsieck werden. Der Physiker und bisherige Ortsrat Dr. Marius Grigat und die Rechtsanwältin Dr. Kerstin Dälken treten im Ortsteil Bramsche an. In Baccum kandidieren wieder Ortsratsmitglied und Sozialpädagoge Nils Freckmann und BN-Ratsmitglied Margitta Hüsken.

Der Strahlenschutztechniker „und Hobbybrauer“ Dietmar Dierschke und der Student Philipp Thien kandidieren für den Ortsrat Schepsdorf, wo Sabine Stüting nicht mehr antritt. In Altenlingen sind der Intensiv- und Anästhesiepfleger Andre Schoo (Slogan: „Erst nachdenken, dann reden, überzeugen und machen!“) und die pensionierte Lehrerin Anne Reul aus der Heuberge KandidatInnen der BN.

Gleich sechs BürgerNahe streben ein Mandat im Ortsteil Laxten an: Auf Platz 1 steht der frühere städtische Beamte und „überzeugte Olympianer“ Uli Peters; ihm folgen der Fernmeldetechniker Peter Golbeck, der bereits im Ortsrat Sitz und Stimme hat, und dann die Kandidatinnen Frieda Moos, von Beruf Verkäuferin, die Literaturwissenschaftlerin Claudia Junk, die Justizfachwirtin Regina Brejora und die Krankenkassenfachwirtin Christine Ernst.

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Als Familienvater will Bernd Koop gute, sichere Radwege statt Stau, Piktogrammen und Verbotsschildern 

„Die Sache ist eigentlich ganz einfach: Lingen braucht gute Radwege für weniger Stau und sichere Schulwege! Ich lade die CDU-Vertreter Jürgen Herbrüggen und Karl-Heinz Schwarz zum Fahrrad-Praxistest ein – denn dann lässt sich beispielsweise erkennen, dass bei Rückstau im Berufsverkehr auch die Freigabe der Fahrbahn für Radfahrende nichts nützt!“ So hat zu Wochenbeginn Bernd Koop, Stadtrats-Spitzenkandidat der BürgerNahen (BN) in der östlichen Innenstadt (Stroot, Georgstraße, Östliche Stadtflur und Damaschke) auf „inhaltslose Angriffe der Laxtener CDU“ reagiert. Koop hatte zuvor die Zustände an der Lingener Josefstraße kritisiert und dafür neben der Stadtverwaltung auch eben die CDU verantwortlich gemacht. „Tatsache ist, dass die ehemaligen Radwege unbenutzbar sind und dass hier die CDU Lingen für ihre politische Untätigkeit die Verantwortung trägt. Sie hatte bisher die Mehrheit im Stadtrat und in allen Ortsräten und handelte aber nicht, als dies notwendig wurde. Es kommt noch ein Punkt hinzu: Wenn, wie auch hier, die BN sinnvolle Vorschläge zur Besserung macht, lehnt diese Ratsmehrheit unsere Ideen durchweg ab, allein weil sie von der BN kommen, statt sie inhaltlich zu bewerten oder vielleicht sogar darauf aufzubauen“, so Bernd Koop. 

Der ehemalige Radweg an der Josefstraße ist zu schmal für den Fahrradanhänger.
„Wir brauchen gute Planungen für gute Radwege – keine roten Pinselstriche, Piktogramme und Verbotsschilder!“ | Foto: Bernd Koop

Der Familienvater wies daraufhin, dass die BürgerNahen seit Jahren für einen verkehrssicheren Umbau des Radwegs an der Josefstraße eintreten. Aber alle BN-Anträge der letzten Jahre zur Finanzierung nachhaltiger Planungen habe die CDU abgelehnt. Zuletzt im Frühjahr dieses Jahres, aber beispielsweise auch 2019 – „und ausgerechnet die CDU-Vertreter Herbrüggen und Schwarz waren dabei Nein-Sager. Es reiche einfach nicht, dieses viel zu wichtige Thema jahrelang nur als Problem zu Protokoll zu geben oder „anzuprangern“. „Mehrheiten müssen Probleme lösen wollen“, ergänzte Bernd Koop (BN), „Wir brauchen gute Planungen für gute Radwege – keine roten Pinselstriche, Piktogramme und Verbotsschilder!“ 

Bernd Koop: „Für die Mobilität allgemein und die Radfahrenden in unserer Stadt im besonderen bringt es allerdings nichts, sich gegenseitig in der Zeitung zu kritisieren. Daher lade ich die Herren Herbrüggen und Schwarz zu einer Radtour durch Damaschke, Laxten und die Stroot ein. Das ist dann ein gemeinsamer Praxistest, damit alle erkennen können, wo der Schuh drückt.“ Bei der „Sündentour“ könne man eine gemeinsame Liste der Versäumnisse erstellen und dann gemeinsam in den städtischen Gremien dafür sorgen, dass die Lingener Politik endlich effizient und besser wird. Koop lud auch die Lingener Tagespost ein, über diese gemeinsame Radtour zu berichten.

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Wir freuen uns auf viele Gespräche an unserem Infostand heute im Zentrum. Der neue Lingener Stadtrat wird am 12. September gewählt – zwei Wochen vor der Bundestagswahl. Außerdem die Ortsräte, da wo es sie gibt, und der Kreistag des Landkreises Emsland.

Heute dabei:  Unser Gärtner Peter Musekamp,  Ratsfrau Margitta Hüsken und weitere KandidatInnen.

Info zum Infostand:

„Ein Informationsstand, Infotisch oder Werbestand ist eine temporär eingerichtete Station, die dazu dient, Informationen oder Werbung in Form von Broschüren oder Flugblättern zu verteilen. Dabei kann es sich um Material zu religiösen oder politischen genauso wie zu gesellschaftlichen Themen handeln; Betreiber sind beispielsweise Lobbygruppen, politische Parteien, religiöse Verbände oder Nichtregierungsorganisationen. Ziel ist, anders als bei einer Demonstration, nicht die freie Meinungsäußerung, sondern die Kommunikation mit Passanten oder potentiellen Kunden, Förderern und Wählern.

Infostände werden deshalb meist an von Fußgängern stark frequentierten Orten wie Einkaufspassagen, Fußgängerzonen, Straßenfesten oder auf Messen speziell als Messestand eingerichtet, wo andere Bedingungen gelten als im öffentlichen Raum. Oft bestehen die Stände schlicht aus einem Tisch als Ablagefläche und einem Schirm oder Pavillon, der als Wetterschutz und Blickfang dient. Informationsstände dürfen jedoch keinem rein kommerziellen Zweck dienen: Der Verkauf von Artikeln wird von den städtischen Behörden, die für die Genehmigung von Infoständen zuständig sind, verboten oder nur in geringem Rahmen und zum Selbstkostenpreis gestattet.

Die Erlaubnis zur Errichtung von Informationsständen wird in der Regel nur zeitlich befristet erteilt. Die Stände müssen oft darüber hinaus gewisse weitere Anforderungen erfüllen. So dürfen sie etwa eine gewisse Maximalfläche nicht überschreiten, Passanten dürfen nicht aktiv in Gespräche verwickelt werden und das Informationsmaterial darf nur am Stand selbst ausgegeben werden.“ (Quelle: Wikipedia)

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…mein Dorf? ist ein persönlicher Film über das Wesen der Demokratie. Zwischen weißer Bäderarchitektur und sanftem Meeresrauschen zeigt Regisseur Christoph Eder am Beispiel seines Heimatorts auf Rügen, dass politische Mitbestimmung nirgendwo so unmittelbar ist, wie in der Lokalpolitik. Im Mikrokosmos des Ostseebads Göhren und seiner Bewohner werden Themen verhandelt, die weltumspannend Brisanz haben und egoistische Interessen gegen das Gemeinwohl stellen.

Hier der Trailer eines Films, der am Donnerstag in die Kinos kam und hoffentlich sehr bald auch in unserer Stadt zu sehen ist. Ähnlichkeiten zu Lingen (Ems) sind beabsichtigt. Auf Göhren fanden die Kommunalwahlen übrigens 019 statt und brachten der kritischen Wählergemeinschaft 40,9%. Lingen (Ems) wählt am 12. September.


„Wem gehört mein Dorf?“. Regie: Christoph Eder. Deutschland 2021, 96 Min.
Mehr… und mehr.

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Am Samstag haben die Lingener BürgerNahen ihr Wahlprogramm für die anstehenden Kommunalwahlen vorgelegt. Sein Titel ist Richtschnur: „Nur was sich ändert, wird bestehen.“

In insgesamt acht Kapiteln stellt die BN vor, wie sich Lingen nach ihrem Willen entwickeln soll. Kernpunkt ist die Aussage: „Klimaschutz und Artenschutz müssen das Grundprinzip allen städtischen Handelns sein. Lingen muss klimaneutral werden.“ Dazu bringen die BürgerNahen zahlreiche, teilweise ausgesprochen detaillierte Vorschläge ein. „Das unterscheidet sich erkennbar“, so BN-Fraktionsvorsitzender Robert Koop, „von den unverbindlichen Allgemeinplätzen, mit denen die CDU Lingen den Eindruck erwecken will, alles sei gut und könne so weitergehen“. „Nicht nur wir BürgerNahen“, so Koop, „sondern alle wissen doch längst: Es muss sich wirklich vieles ändern.“ Wegen der Klimakrise soll Lingen nach dem Willen der BN „ein integriertes Wassermanagement bekommen, das gleichermaßen Trinkwassermangel, Trockenschäden und Starkregen wie Hochwasserschäden in den Blick nimmt und davor schützt.“ Zur laufenden Debatte über das Bauen an der Ems in Schepsdorf heißt es im Programm eindeutig: „Die Überschwemmungsflächen im Stadtgebiet sind für Baumaßnahmen tabu.“ Und das Programm ergänzt: „Das THW und die Hilfsorganisationen sollen für Extremwetterlagen besser ausgestattet werden.“

Ins Einzelne gehen auch die BN-Vorschläge zur Wohnungsbaupolitik. Die BN fordert dort mehr Tempo, will mehr bezahlbaren Wohnraum „auch in den Ortsteilen“. Erbbaurechte sollen Bauwillige finanziell entlasten. Die BürgerNahen fordern, dass die Stadt mit ihren Baugrundstücken „nicht weiter Profit zulasten bauwilliger Familien macht, also Wohnbaugrundstücke nicht mehr meistbietend oder zu willkürlich erhöhten Preisen verkauft.“ Ratsmitglied Margitta Hüsken (Baccum) zitiert aus dem Programm: „Städtische Aufgabe ist es vielmehr, Grundstücke günstig für Familien mit Kindern bereitzustellen. Wir wollen dafür einfache, familienfreundliche Vergaberichtlinien.“ „Künftig“, so Frau Hüsken, „sollen auch kleinere Grundstücke und optimalere Bauformen die Regel werden. Wir müssen nämlich sorgsam mit unserer Landschaft sein und können nicht weiter Acker um Acker versiegeln.“

Bei der deshalb notwendigen Nachverdichtung wollen die BN „endlich eine ehrliche und ergebnisoffene Einbindung der Nachbarschaft“ in neue Planungen und Vorhaben. Dazu sind Betroffene unverzüglich zu informieren. Margitta Hüsken: „Das muss eine Pflichtaufgabe der Bauverwaltung werden. Daran fehlt es leider bisher. Und dann muss man gemeinsam nach verträglichen Lösungen bei Nachverdichtungen suchen.“

Die Verkehrspolitik, auf die BN-Ratsherr Marc Riße als Vorsitzender des Verkehrsausschusses besonderes Augenmerk legt, stellt den Rad- und Fußverkehr in den Mittelpunkt und legt fest: „Radwege müssen in vorbildlicher Niederlande-Qualität entstehen.“ Marc Riße: „Farbe auf der Fahrbahn macht keinen sicheren Radweg.“ Daneben soll die Stadt nach dem Willen der BN neben der deutlichen Verbesserung des Lili-Bussystems auch für eine bessere Zugverbindungen sorgen. Auch hierzu gibt es zahlreiche BN-Vorschläge, unter anderem den Anschluss Lingens an das im Münsterland entstehende S-Bahnnetz und eine direkte Verbindung von Lingen nach Osnabrück – also ohne Umsteigen in Rheine.

Dass die BN mit der aktuellen Behandlung Lingens durch den Landkreis Emsland nicht zufrieden ist, wird an „zwei kleineren Programmpunkten“ (Robert Koop) deutlich: „Wir wollen prüfen, ob Lingen (Ems) kreisfreie Stadt in Niedersachsen wird“ formuliert die BN, und an anderer Stelle heißt es: „Wir sind für die Rückkehr des LIN-Autokennzeichens – für alle, die dies möchten; denn das Namensschild unserer Stadt soll nicht verboten bleiben.“

Hier geht es zum BN-Programm für die Jahre 2021-2026, das -wie es einleitend heißt- „in Teilen über die nächsten fünf Jahre hinausreicht“.

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Die unabhängige Wählergemeinschaft „Die BürgerNahen“ hat jetzt in Lingen ihre Kandidaten und Kandidatinnen für die Stadtratswahlen am 12. September präsentiert: „Wir sind stolz, dass insgesamt 49 Frauen und Männer auf unseren Wahllisten für eine ehrlichere und bürgerfreundlichere Kommunalpolitik antreten – 47 davon bei den Stadtratswahlen“, freute sich Claudia Becker vom Vorstand der BürgerNahen. Mit Margitta Hüsken, Robert Koop und Marc Riße sind darunter drei Ratsmitglieder, die der mit „BN“ abgekürzten Wählervereinigung in der ablaufenden Wahlperiode das Gesicht gegeben haben.

Unter den neuen Kandidaten sind „Ems.tv“-Gärtner Peter Musekamp, der die BN-Liste Wahlbereich I (Schepsdorf, Darme,Bramsche) anführt, und das Laxtener Urgestein Uli Peters sowie mit Roman Mebratu und Martha Corbach auch zwei engagierte Migrantinnen. Mit der Niederländerin Joëlle-Hanna Hibbel-van den Berg steht auch eine EU-Angehörige zur Wahl.

Ausscheiden wird leider BN-Ratsmitglied Sabine Stüting; das Gründungsmitglied der BN, von Beruf Notaufnahmeärztin am Rheiner Mathias Spital und dadurch beruflich stark beansprucht, kandidiert nicht mehr; für sie tritt in Schepsdorf der Strahlenschutztechniker und „ausgewiesene Wanderfreund und Hobbybierbrauer“ Dietmar Dierschke an.

Markus Lake, seit einigen Tagen zurück von einem freiwilligen Einsatz im Hochwassergebiet, steht auf Platz 1 der Kandidatenliste im Norden der Stadt (Holthausen/Biene, Clusorth-Bramhar Brögbern und Altenlingen) und Fachinformatiker Bernd Koop auf demselben Spitzenplatz im Wahlbereich VI, der Stroot/Damaschke/Scheperjanssiedlung umfasst.

Die 47 BN-Kandidaten für die Stadtratswahlen am 12. September:
Wahlbezirk I (Schepsdorf, Darme, Bramsche)
Peter Musekamp (Gärtner). Dr. Marius Grigat (Physiker), Dietmar Dierschke (Strahlenschutztechniker), Stefan Silies (Koch), Dr. Kerstin Dälken (Rechtsanwältin), Thomas Davenport (Dipl.-Kaufmann (FH)), Philipp Thien (Student)
Wahlbezirk II (Laxten, Brockhausen, Ramsel, Baccum, Münnigbüren)
Margitta Hüsken (Betriebswirtin), Uli Peters (Dipl.-Verwaltungswirt), Peter Golbeck (Beamter i.R.), Claudia Junk (Literaturwissenschaftlerin), Frieda Moos (Verkäuferin), Nils Freckmann (Dipl.-Sozialarbeiter/-Pädagoge), Christine Ernst (Krankenkassenfachwirtin), Regina Brejora (Justizfachwirtin), Dieter Wiegmann (Fernmeldehandwerker i. R)
Wahlbezirk III (Holthausen/Biene, Clusorth-Bramhar, Brögbern und Altenlingen)
Markus Lake (Auszubildender), Andre Schoo (Intensiv- und Anästhesiepfleger), Ina Schumacher (Rentnerin), Silke Baldauf (Friseurin), Kai Neitzke (Schweißer) Kai-Uwe Schwarz (Bäcker und Konditor)
Wahlbezirk IV (Innenstadt, Reuschberge, Galgenesch)
Robert Koop (Rechtsanwalt und Notar), Uwe Hagemann (Immobilienmakler), Claudia Becker (Dipl.-Betriebswirtin), Marion Schröder (Rechtsanwalts- und Notarfachangestellte), Heike Spalthoff (Familientherapeutin), Michaela Bauer (Verkäuferin), Steffen Baldauf (Maler), Tim Fieker (Einzelhandelskaufmann), Elke Schiedeck (Rechtsanwältin).
Wahlbezirk V (Heukamps Tannen, Telgenkamp, Goosmanns Tannen, Haselünner Straße)
Marc Riße (Dipl.-Kaufmann), Dr. Yvonne Hofmann (Geophysikerin), Nina Koop (Hausfrau), Joëlle Hanna Hibbel-van den Berg (Lehrerin), Hannes Krieger (Erzieher), Roman Tefera Mebratu (Altenpflegerin), Alexander Golbeck (Zahlntechniker), Rosi Gast (Kfm. Angestellte), Simone Roß (Restaurantfachfrau), Britta Neitzke (Arzthelferin)
Wahlbezirk VI (Damaschke, Scheperjans-Siedlung, Stroot)
Bernd Koop (Fachinformatiker), Yvonne Fieker (Hausfrau), Martha Corbach (Hausfrau), Atze Storm (Pensionär), Holger Neitzke (Software-Berater), Martina Gelker (Industriekauffrau)

Mit 14 Kandidatinnen und Kandidaten in den beiden Lingener Kreistagswahlkreisen ist die BN wiederum auch bei den emsländischen Kreistagswahlen dabei. Sie arbeitet zum dritten Mal seit 2011 mit der UWG Emsland zusammen und hat für deren Liste in den beiden Lingener Kreistag-Wahlbezirken 9 und 10 ihre Bewerber und Bewerberinnen nominiert:

Wahlbereich 9: 1. Andre Schoo, 2. Uli Peters, 3. Margitta Hüsken, 4. Ina Schumacher, 5. Dr. Yvonne Hofmann, 6. Peter Goldbeck, 7. Marc Riße, 8. Robert Koop. Wahlbereich 10: 1. Bernd Koop, 2. Claudia Becker, 3. Dr. Kerstin Dälken, 4. Tim Fieker, 5. Alfred „Atze“ Storm, 6. Thomas Davenport

 

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