Peter pflanzt

Als BN-Ortsratskandidat Stefan Silies in sonntäglicher Frühschicht Geld verdienen musste und die KAB Darme Mitte August eine Podiumsdiskussion veranstaltete, fuhr Peter Musekamp hin. Der aus dem Kabelsender EmsTV bekannte Gärtnermeister kandidiert auf Platz 1 für unsere unabhängige Wählergemeinschaft „Die BürgerNahen“ im Lingener Wahlbereich I. Das sind die ehemaligen, vor Jahrzehnten zu Lingen gekommenen Gemeinden Schepsdorf, Darme und Bramsche. Allerdings wurde Peter dort nicht aufs KAB-Podium gelassen, weil er „nicht in Darme wohnt“. Auf dem Podium saßen dann nur CDU-Kandidaten und der aufrechte SPD-Mann Georg Thole, der etwas verloren wirkte.

Am selben Sonntagvormittag diskutierte auch die KAB in Holthausen/Biene („Politischer Frühschoppen“). Dort treten, wenn ich es richtig mitbekommen habe, erstmals seit 75 Jahren keine SPD-Leute mehr an. Neben dem FDP-Vertreter Dirk Meyer und unserem „Die BürgerNahen“-Neuling Manfred Kunst platzierten die KAB-Jünger trotzdem zwei (!) SPD-Leute aus einem Nachbarortsteil auf dem Podium und dann -Achtung!- vier (!) CDU-Leute: jeweils eine/n für Ortsrat, Stadtrat, Kreistag und „unseren Landtagsabgeordneten Christian Fühner“. Bei so viel Demokratie á la KAB bin ich dann auch irgendwie sprachlos. Vor allem: Sie merken es nicht mal.

Hier Peter Musekamps Video. Er pflanzt. Das ist besser und vor allem nachhaltiger als KAB-Wahlkampf für die CDU.

(ein Crosspost von RobertsBlog)

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Ortsräte: 17 Kandidatinnen und Kandidaten

17 Kandidatinnen und Kandidaten der unabhängigen Wählergemeinschaft „Die BürgerNahen“ (BN) bewerben sich bei den Kommunalwahlen in zwei Wochen (Sonntag, 12. September) für insgesamt sieben Ortsräten in Lingen. Nach dem Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz werden für die Interessenvertretung bestehender Ortsteile Ortsräte gewählt, die von Ortsbürgermeistern geleitet werden. Ihr vorrangige Aufgabe ist die Wahrung der örtlichen Belange in Zusammenarbeit mit der Stadt. Zudem sind die Ortsräte Gesprächs- und Ansprechpartner vor Ort. vergeblich hatten die BürgerNahen in der jetzt zu ende gehenden Wahlperiode beantragt, Ortsräte auch im alten Stadtgebiet zu bilden, um die dortigen  Interessen demokratischer ud gleichberechtigt zu den anderen 10 Ortsteilen der Stadt zum zum Ausdruck zu bringen.

Erstmals treten die BN auch im Ortsteil Holthausen an. Dort stehen der pensionierte Dipl.-Ingenieur Manfred Kunst und die Rentnerin Ina Schumacher auf dem Wahlzettel. Beide wollen mit ihrer Lebenserfahrung punkten.

In Darme will der Koch Stefan Silies Nachfolge des  bisherigen BN-Ortsrats Kalle Hüllsieck werden. Der Physiker und bisherige Ortsrat Dr. Marius Grigat und die Rechtsanwältin Dr. Kerstin Dälken treten im Ortsteil Bramsche an. In Baccum kandidieren wieder Ortsratsmitglied und Sozialpädagoge Nils Freckmann und BN-Ratsmitglied Margitta Hüsken.

Der Strahlenschutztechniker „und Hobbybrauer“ Dietmar Dierschke und der Student Philipp Thien kandidieren für den Ortsrat Schepsdorf, wo Sabine Stüting nicht mehr antritt. In Altenlingen sind der Intensiv- und Anästhesiepfleger Andre Schoo (Slogan: „Erst nachdenken, dann reden, überzeugen und machen!“) und die pensionierte Lehrerin Anne Reul aus der Heuberge KandidatInnen der BN.

Gleich sechs BürgerNahe streben ein Mandat im Ortsteil Laxten an: Auf Platz 1 steht der frühere städtische Beamte und „überzeugte Olympianer“ Uli Peters; ihm folgen der Fernmeldetechniker Peter Golbeck, der bereits im Ortsrat Sitz und Stimme hat, und dann die Kandidatinnen Frieda Moos, von Beruf Verkäuferin, die Literaturwissenschaftlerin Claudia Junk, die Justizfachwirtin Regina Brejora und die Krankenkassenfachwirtin Christine Ernst.

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Immer noch nichts! Warum geschieht in Lingen nichts für bezahlbaren Wohnraum?

Der Vorsitzende der Ratsmitglieder der Lingener Wählergemeinschaft „Die BürgerNahen“ Robert Koop erklärte am Wochenende:

„Immer noch nichts! Warum geschieht in Lingen nichts für bezahlbaren Wohnraum?

Weiterhin tut sich in Lingen nichts in Sachen bezahlbarer Wohnraum. Immer noch gibt es keine Entscheidung zur Frage Wohnungsbaugenossenschaft oder Wohnungsbaugesellschaft, geschweige denn ein konkretes Projekt. Es ist kein Geheimnis, dass unsere Fraktion „Die BürgerNahen“ (BN) dafür ist, mit einer Wohnungsbaugenossenschaft auch privates Kapital zu mobilisieren, um bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Wir sind überzeugt: Eine im Rathaus angesiedelte und mit städtischem Personal betriebene Gesellschaft ist hingegen einfach zu teuer. Doch noch teuerer ist die bleierne Untätigkeit der Rathausspitze. Seit Jahren wird dort das Thema „bezahlbarer Wohnraum“ hin und her geschoben. Passiert ist nichts. Wir fragen, weshalb die Verwaltung unter der Verantwortung des Oberbürgermeisters so untätig ist? Natürlich ist es deutlich schwerer, ein Konzept für bezahlbaren Wohnraum zu erarbeiten, als beispielsweise mit einem Lächeln Veranstaltungsplakate auf PR-Fotos hochzuhalten. Kurzum: Wir erwarten vom OB und von der Ratsmehrheit nicht nur wohlfeile Worte sondern endlich Taten.“

„Auch sonst geht im Wohnungsbau manches in die völlig falsche Richtung: So werden gerade abenteuerliche Grundstücksgeschäfte abgewickelt, bei denen zum Beispiel in Altenlingen kommunale Wohnbaugrundstücke für Familien durch die städtische Grundstücks- und Erschließungsgesellschaft an den veräußert wurden, der am meisten dafür zahlte. Das Ergebnis sind Quadratmeterpreise von fast 290 Euro und eine allgemeine Verteuerung von Grund und Boden weit über die verkaufte Fläche hinaus. Dies ist nichts anderes als eine öffentliche Grundstücksspekulation in einem Wohngebiet. In Darme will die Ratsmehrheit unbeplantes Grün- und Ackerland zum Fünffachen seines Verkehrswertes kaufen – mit nicht absehbaren Folgen für künftigen Baulanderwerb. Das ist keine Politik für junge Familien, sagt die BN, sondern kurzsichtig und falsch. Wir empfinden so eine Grundstückspolitik als Schlag ins Gesicht all derer, die bezahlbaren Wohnraum wollen und nicht nur drüber reden.“

„Es ist eines der aktuellen Rätsel der Lingener Kommunalpolitik, weshalb CDU, SPD und andere hierbei mitmachen und damit Familienpolitik letztlich nach dem Geldbeutel ausrichten.“

„Was ist jetzt für günstigen, bezahlbaren Wohnraum zu tun? Für die BN ist es machbar, binnen etwa eines Jahres zwischen Brockhauser Weg und Georgstraße eine namhafte Zahl bezahlbarer neue Wohnungen fertig zu stellen. Die städtischen Flächen dazu sollten einer Wohnungsbaugenossenschaft für 99 Jahre im Erbbaurechtsweg zur Verfügung gestellt werden. Ein Erbbaurecht gibt bekanntlich das Recht, auf einem Grundstück ein Bauwerk zu errichten oder zu unterhalten. Dafür wird ein sog. Erbbauzins gezahlt und der kann in diesem Fall ausgesprochen moderaten sein. Der notwendige Einfluss der Stadt und das Ziel „bezahlbarer, moderner Wohnraum“ kann im Rahmen eines Erbbaurechtsvertrages festgeschrieben werden, so dass es auf die von einzelnen Bedenkenträgern überbetonten Fragen des angeblich fehlenden Einflusses der Stadt auf Entscheidungen der Wohnungsbaugenossenschaft überhaupt nicht ankommt. Koop: „Was in Sögel klappt, sollte doch für Lingen kein Problem sein!““

Bild: Dresden-Strehlen, Tafel an einem Wohngebäude der Eisenbahnerwohngenossenschaft, Mockritzer Straße (Deutschland, Sachsen) Lysippos (CC BY-SA 3.0)

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