Nachtrag zum Thema Kulturforum, Erwiderung der BN auf Antwort des Oberbürgermeisters:

Zur Debatte um die künftige Nutzung der Michaelskirche in Reuschberge erklärte der Fraktionsvorsitzende der BürgerNahen im Stadtrat, Robert Koop, am Wochenende:

In der Sache ist es nach Ansicht der BürgerNahen (BN) eine ausgesprochene schlechte Idee, in das denkmalgeschützte Gebäude der Michaelskirche in Reuschberge Kindergartengruppen einzubauen. Davon war weder im Kita-Perspektivplan 2014-2017 noch sonst irgendwo die Rede. Stets hieß es nur, im Jahr 2015 werde der Michaelskindergarten renoviert und um 15 Plätze erweitert. Später wurde dann aus 2015 das Jahr 2016. Außerdem ist das Kulturforum ein wichtiger und notwendiger Bestandteil der Kulturpolitik in Lingen. Ohne das Forum und seine Arbeit wäre die Michaelskirche längst abgerissen.

Das aber ist nur eine Seite der Medaille. Die andere Seite ist, dass OB Krone  den Rat und seine Ausschüsse über die Entwicklung mit keinem Wort informiert. „Wie die Kindergärten für Reuschberge gestaltet werden und welchen Stellenwert die Arbeit des Kulturforums für unsere Stadt hat, ist keine Frage, die der Stadtrat und seine Gremien entscheiden. OB Krone weiß dies. Seine Entscheidung, den Rat nicht zu informieren, ist das völlige Gegenteil von dem, was er bei seinem Amtsantritt erklärt hat: Er wollte doch mehr Information und Bürgerbeteiligung und ist deshalb von vielen gewählt worden. Jetzt versteckt er sich hinter der Erklärung, dass das Bistum für alles verantwortlich sei. Doch in der Lingener Tagespost war nicht vom Bistum Osnabrück die Rede sondern allein von OB Krone und der Stadtverwaltung. Es hieß:

„Herr Krone ist an uns herangetreten und hat uns über diese Überlegungen unterrichtet“, berichtete die stellvertretende Vorsitzende des Kulturforums, Gaby Stegmann, von einem Gespräch mit dem Oberbürgermeister.“

(http://www.noz.de/lokales/lingen/artikel/715204/dient-ehemalige-kirche-als-kitaerweiterung-in-lingen)

Uns erscheint es wenig glaubhaft, wenn OB Krone jetzt nach der  Kritik der BürgerNahen seine Hände in Unschuld wäscht und mit dem Finger auf das Bistum zeigt. Er selbst hat gehandelt, aber keinerlei Informationen in den Rat gegeben, obwohl er doch „als Vermittler zwischen Kulturforum und Bistum“ tätig sei, wie er sagt. Gleichzeitig dürfen wir, kommentieren die BürgerNahen,  „so wichtige Dinge“ von ihm erfahren, dass eine chinesische Delegation Lingen besucht oder er Kaffee ausschenkt, weil Lingen „eine Fair-Trade“-Stadt ist.

Die BN-Fraktion findet Krones Informationspolitik in Sachen Kulturforum und Kindergarten St. Michael respektlos und undemokratisch.

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Kulturforum muss erhalten bleiben.

Die Stadtverwaltung mit OB Dieter Krone überlegt laut, in der ehemaligen St. Michael-Kirche im Stadtteil Reuschberge zwei Kindergartengruppen des zu klein gewordenen Michaelkindergarten unterzubringen. Dadurch würde das Kulturforum St. Michael seine Räumlichkeiten verlieren – kein halbes Jahr nach dem Tod von Harald Müller, der das Kulturforum gegründet und so die St. Michaelskirche überhaupt erst erhalten hat.

Für die Lingener Wählergemeinschaft „Die BürgerNahen“ (BN) ist die Sache klar: „Wir haben kein Verständnis für Überlegungen, die vom Kulturforum genutzte ehemalige St. Michaelskirche als Ausweich-Kindergarten zu nutzen. Für die notwendige Kindergartenerweiterung gibt es andere und bessere Alternativen.

BN-Vorsitzender Reinhard Markus: “ Für uns Bürgernahen ist dies nicht das einzige Beispiel wie mit freien Gruppen umgegangen wird. So mussten wir erfahren, dass die Stadtverwaltung z.B. der mehrfach ausgezeichneten Musikgruppe Unisono die langjährig genutzten Räumlichkeiten gekündigt hat. Auch dem Verein Forschung und Technik e.V. wurden ohne Beteiligung der Gremien die Räume genommen. Fraglich ist, welche Art von Politik damit bezweckt werden soll. Jetzt erleben wir beim Kulturforum einen weiteren Alleingang der Stadtverwaltung, wie sie offenbar in Mode geraten sind. Denn in den Ratsausschüssen ist die Aktion gegen das Kulturforum St. Michael nicht vorgestellt worden, von der in der Lingener Tagespost am Donnerstag einerseits zu lesen war, die Planungen liefen „auf Hochtouren“ gleichzeitig aber auch „man stehe mit den Überlegungen erst am Anfang“. Der Widerspruch solcher Aussagen wird jedem deutlich.“

„Es hat auch niemand „eine Machbarkeitsstudie“ beschlossen, die -wie zu lesen war- gerade erstellt wird. Das macht die Verwaltung unter Verantwortung von Herrn OB Krone offenbar alles allein – ohne jede Information der Ratsmitglieder. Übrigens: Einstimmig beschlossen hat der Jugendhilfeausschuss den Perspektivplan für den Ausbau der Kindertagesstätten 2014 – 2017. Vorgesehen waren darin Renovierung, Umbau und Erweiterung des Kindergartens St. Michael mit einer Kindergartengruppe für Kinder unter drei Jahren am bisherigen Standort. Bekanntlich wird in unserem Jugendhilfeausschuss in jeder Sitzung lange und viel berichtet – über eine gegenüber dem Perspektivplan geänderte neue Situation des Kindergarten St. Michael ist das Gremium aber nie informiert worden. Verantwortlich für diese Brüskierung von Ratsmitgliedern und hinzugewählten fachkundigen Bürgern ist der Oberbürgermeister. Dass es jetzt im Michaelkindergarten weiteren Raumbedarf gibt, dürfen wir Ratsmitglieder nämlich der Zeitung entnehmen, informiert werden wir in den Ratsgremien aber bspw. darüber, dass in Kürze eine chinesische Besuchergruppe unsere Stadt besucht oder Kaffee durch den OB im Rahmen einer sog. Fair-Trade-Aktion ausgeschenkt wird. So setzt Herr Krone seine Prioritäten.“

BN-Fraktionsvorsitzender Robert Koop: „Die BürgerNahen kritisieren den Alleingang und fragen uns inzwischen grundsätzlich, wie Herr Krone, der nur noch zwei Jahre im Amt ist, eigentlich mit den gewählten Ratsmitgliedern umgeht. Es mag sein, dass sich Herr Krone wöchentlich freitags mit dem Vorsitzenden der Mehrheitsfraktion trifft und sich beide dort im Geheimen spontan die eine oder andere Idee ausdenken. Dann kommt so etwas Kurzsichtiges heraus wie der aktuelle Angriff gegen die vorbildliche Arbeit des Kulturforum. Mit zielgerichteter, von ruhiger Hand entwickelter Stadtgestaltung haben solche Gedankengänge nichts zu tun.“

„Was reitet eigentlich einen Oberbürgermeister, eine vorbildliche Kulturstätte zu schließen und so einem anerkannten, ehrenamtlichen Träger die Arbeitsgrundlage zu entziehen. Wir fordern, unverzüglich eine ordentliche Beratung des Problems, damit eine gute Lösung für die Kindergartenkinder gefunden wird. Dafür das für zwei Kindergartengruppen viel zu große Kulturforum St. Michael zu nehmen, ist jedenfalls die schlechteste.“

 

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