BN sehen Chancen für Weichenstellung
Nachhaltigkeit und kluger Wegeausbau im Fokus der Beratungen
Die BürgerNahen (BN) legen für den Lingener Haushalt 2018 ihre Empfehlungen vor. „Wir hoffen auf vorurteilsfreie Prüfung unserer Vorschläge“, sagte BN-Fraktionschef Robert Koop. Im Mittelpunkt der zehn BN-Punkte stehen nachhaltige Investitionen und Entscheidungen zur direkten und indirekten wirtschaftlichen Entlastung aller Lingenerinnen und Lingener. Die zu weiten Teilen aus dem BN-Kommunalwahlprogramm abgeleiteten Punkte wurden bei der am vergangenen Samstag tagenden BN-Fraktion der BürgerNahen, nach fünfstündiger Klausurtagung zum städtischen Etat 2018, beschlossen und den anderen Stadtratsfraktionen vorgelegt.
Frühzeitige Investitionen in das Vermögen der Stadt schaffen nachhaltig geringere Kosten. Die BN schlägt weitergehend vor, die zunehmend maroden Straßen im Stadtzentrum grundlegend und zeitgemäß instand zu setzen, aber auch zusätzliche Mittel für wichtige Wirtschaftswege in den Ortsteilen zur Verfügung zu stellen. Die BürgerNahen unterstützen somit Ideen und Anträge anderer Fraktionen, das Radverkehrsnetz in Lingen zu verbessern und bei der Neu- und Umgestaltung von Straßen den Schwerpunkt beim Radverkehr zu setzen. “Wer Radwege ausbaut, wird Radverkehr ernten” – heißt es pointiert bei den BN. Für den regionalen Radverkehr soll dazu mit städtischen Mitteln und der Förderung durch Bund und Land das Konzept der sog. Premium-Radwege gelten, um Stadt- und Ortsteile miteinander zu verbinden und Nachbargemeinden anzuschließen.
Wichtiger Punkt dabei: Die BN fordert die Ursache der Verkehrsprobleme in Lingen zu analysieren und Lösungswege aufzuzeigen. Den SPD-Antrag für ein externes Gutachten mit diesem Ziel unterstützt die BN: „Die Fehlentwicklungen der vergangenen Jahrzehnte lassen sich nicht über Nacht auflösen, müssen aber auf die Tagesordnung. Die Kernstadt muss als Wirtschaftsstandort für Firmen und Einzelhandel gestärkt werden.“
Neben der Lösung der täglichen Verkehrsprobleme ist die Vereinbarung von Beruf und Familie ein weiterer Eckpfosten. Die BN fordert konkret Mittel zur Planung von Kindertagesstätten in der Innenstadt für den Haushalt 2018 einzustellen, die die großen Unternehmen und Behörden im Stadtzentrum tragen sollen. Die zentrale Lage neuer, von der Stadt geförderter Kita-Plätze bietet Arbeitnehmern und Arbeitgebern in der Innenstadt die Möglichkeit für passende Arbeitsmodelle. Eine solche Initiative schafft auch dringend benötigte freie Kita-Plätze in allen Ortsteilen.
Ein weiterer Punkt der BN: „Unsere Schulen in Lingen müssen rechtzeitig strukturell ausgebaut und technisch weiterentwickelt werden. Grundlage dafür ist eine offene Zusammenarbeit zwischen Politik, Verwaltung, Schulen und Eltern.“ In den Mittelpunkt 2018 stellen die BürgerNahen die „Ertüchtigung der Friedensschule“, wo es „mit Containern nicht getan ist, sondern kräftig in die Zukunft investiert werden muss“.
Für die Entwicklung eines „Kulturquartiers“ am Kopf der Burgstraße mit einem modernen Emslandmuseum im Zentrum, der Musikschule dem Dankelmann’schen Park und dem Universitätsplatz sollen bereits für 2018 Planungsmittel in den Haushalt eingestellt werden. Insbesondere im Innenstadtbereich soll die Kooperation und das Zusammenspiel von Investoren gefördert und gefordert werden.
Die BürgerNahen erwarten eine leistungsstarke Verwaltung in einem digital-vernetzten Rathaus. Alle städtischen Mitarbeiter müssen gut bezahlt werden, damit unsere Stadt auch künftig wirtschaftlich attraktiv und als öffentlicher Dienstleister für die Lingener erfolgreich sein kann. „Wir begrüßen es, dass die von uns zum letzten Etat geforderte Optimierung der Ausgaben im Personalhaushalt von der Verwaltung selbst realisiert werden konnte und sind zuversichtlich, dass dies auch für 2018 und die nächsten Jahre fortgesetzt werden kann“, so ein BN-Sprecher. Gegenwärtig außerhalb des Neuen Rathauses untergebrachte Fachbereiche sollen wieder in städtisches Eigentum einziehen. Dazu bedarf es der Renovierung des seit sechs Jahren leerstehenden Verwaltungsgebäudes an der Elisabethstraße sowie des Lingener Bahnhofs – ein weiterer Antrag für den Etat 2018.
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